Bundeswehr mit kurzzeitigem Zwischenstopp in Bernau

Bernau (Barnim): Vermutlich haben einige von Euch in den letzten Tagen zahlreiche Fahrzeuge der Bundeswehr durch Bernau fahren oder in Rehberge parken gesehen.

Teilweise sollen die Fahrzeuge mit einem „roten bzw. weißen Kreuz“ versehen gewesen sein, so dass sich einige LeserInnen besorgt bei uns meldeten und ein mulmiges Gefühl hatten. Insbesondere kam bei einigen der Verdacht auf, es könne etwas mit dem Coronavirus zu tun haben. Dem ist natürlich nicht so!

Vielmehr handelt es sich um Bundeswehr-Transportfahrzeuge die Material für die überall angekündigte DEFENDER-Europe 20 – Übung transportieren und nur einen kurzen und vor allem harmlosen Zwischenstopp in Bernau einlegten.

Bei der Großübung (DEF20), die in Deutschland, Polen, Litauen, Lettland, Estland und Georgien stattfindet, spricht die Bundeswehr von etwa 37.000 Teilnehmern aus 18 Nationen, wovon allein bis zu 20.000 SoldatInnen aus den USA nach Europa verlegt werden. Hierfür müssen Unmengen an Fahrzeugen, Technik und Material quer durchs Land transportiert werden. So übernimmt Deutschland u.a. den Containerumschlag von Deutschland nach Polen und zurück oder den Schwerlasttransport von Kettenfahrzeugen.

Deutschland beteiligt sich von Ende April bis Ende Mai 2020 mit bis zu 2.400 Soldatinnen und Soldaten an den unterschiedlichen Übungsanteilen vor allem in Deutschland, Polen und Litauen. Die Übung soll Mitte Mai 2020 abgeschlossen sein.

Zweck der Übung DEFENDER-Europe 20 – Info der Bundeswehr

„Die Veränderung der sicherheitspolitischen Lage in Europa mit einer möglichen Bedrohung der Sicherheit insbesondere der NATO-Staaten in Osteuropa erfordert vom Bündnis die Fähigkeit, starke militärische Kräfte schnell in die Region verlegen zu können.

DEFENDER-Europe 20 mit 37.000 Teilnehmern – wovon bis zu 20.000 aus den USA nach Europa verlegt werden – findet im Zeitraum von Januar bis Mai statt und knüpft an vorangegangene Übungen der letzten Jahre an. Verlegeübungen vergleichbarer Dimension liegen jedoch bereits 25 Jahre zurück.

Mit DEFENDER-Europe 20 üben die 18 teilnehmenden Staaten daher Verfahren und Abläufe, um die Fähigkeit zur Verlegung weiterhin sicherzustellen und zu demonstrieren. Dies stellt einerseits eine Vergewisserung über die Beistandsverpflichtung im Bündnis und insbesondere über das Engagement der USA für die Sicherheit Europas dar. Andererseits gehen von DEFENDER-Europe 20 deutliche Signale der Abschreckung von Übergriffen auf NATO-Staaten aus. Die Übung findet in voller Übereinstimmung mit den Bestimmungen des einschlägigen internationalen Rechts und den Rüstungskontrollverträgen statt.

Rolle Deutschlands bei DEFENDER-Europe 20

Der Bundesrepublik Deutschland als zentraleuropäischem NATO-Staat, durch welchen zahlreiche wichtige Verbindungslinien verlaufen, kommt bei der Bündnisverteidigung die Rolle einer strategischen „Drehscheibe“ zu.

Damit obliegt Deutschland eine gewaltige Verantwortung: Die Funktions- und Leistungsfähigkeit dieser Drehscheibe in Zentraleuropa ist eine erfolgskritische Voraussetzung für die Wirksamkeit von Abschreckung und Bündnisverteidigung in ganz Europa.

Deutschland unterstützt daher die Verlegung von v.a. US Militär mit umfangreichen Kräften der Bundeswehr, aber auch mit dem Einsatz der Polizei und weiteren „Blaulicht“- und Hilfsorganisationen sowie Behörden und ziviler Logistik. Um die mit der Übung für die Bürger v.a. im Straßenverkehr einhergehenden Belastungen zu reduzieren, wird die Bundeswehr in Zusammenarbeit mit den Behörden die Öffentlichkeit über größere Truppentransporte informieren.

Sicherheitspolitischer Rahmen DEFENDER-Europe 20

Die USA spielen weiterhin eine wesentliche Rolle für die Sicherheit Europas. Mit DEFENDER Europe 2020 geben die USA ein deutliches Bekenntnis dazu ab.

Umgekehrt zeigen die europäischen Partner, dass sie gemeinsame Vorhaben verlässlich unterstützen; Deutschland v.a. in seiner Rolle als strategische Drehscheibe sowie als Teilnehmer mehrerer in DEFENDER-Europe 20 eingebetteter Ausbildungs- und Übungsvorhaben. Im Rahmen des Readiness Action Plan der NATO, welcher eine Reaktion auf die neuen Sicherheitsherausforderungen nach 2014 ist (RUS Annektion der Krim, Konflikt in der Ostukraine), sind schon in den vergangenen Jahren u.a. Truppenkontingente aus Nordamerika nach Europa verlegt worden. Darüber hinaus ist die temporäre Präsenz alliierter Verbände in Polen und den baltischen Staaten sowie die Übungstätigkeit der NATO verstärkt worden.

DEFENDER-Europe 20 ist daher keine grundsätzlich neue Art von Übungen der NATO. Jedoch ist der personelle und materielle Umfang signifikant erhöht. Die Übung wird im Sinne der von der NATO beschlossenen Verbesserung von “Readiness“, “Reinforcement“ und “Enablement“ durchgeführt. Enablement verlangt grenzüberschreitend standardisierte Regelungen und Verfahren für schnelles Verlegen, gesicherte Verfügbarkeit von Infrastruktur und Transportkapazität, ein auf operationelle Belange abgestimmtes Verlegemanagement sowie den Schutz und die Unterstützung der zu verlegenden Kräfte. Deutschland übernimmt wesentliche Anteile dieser Aufgaben.

Deutschland legt Wert darauf, die eingegangenen Verpflichtungen in der Rüstungskontrolle, Abrüstung und bei Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen vollständig zu erfüllen. In engem Zusammenwirken mit den USA und anderen teilnehmenden Staaten werden die nach dem Wiener Dokument relevanten militärischen Aktivitäten bei DEFENDER-Europe 20 notifiziert und internationale Beobachter eingeladen; üblicherweise, wenn die entsprechenden Schwellenwerte bei Personal oder Material überschritten werden.

In Abstimmung mit den Verbündeten wird Deutschland freiwillig zu einer internationalen Beobachtung von Übungsabschnitten mit Gefechtshandlungen einladen, auch wenn die im Wiener Dokument verankerten Schwellenwerte nicht erreicht werden. Auf diese Weise wollen wir Transparenz und Vertrauensbildung auch in sicherheitspolitisch schwierigen Zeiten befördern.“ Quelle: Bundeswehr

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