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Marktplatz in Bernau wird demnächst wieder zum Parkplatz

Stadtverordnete haben entschieden

Nachrichten aus Deutschland und der Welt (Testbetrieb)

Bernau / Barnim: In dieser Woche hatten wir bereits zweimal den Bernauer Parkplatz zum Thema. Konkret ging es hier um die mögliche erneute Nutzung als Parkfläche.

In einer fraktionsübergreifenden Vorlage wollten die Antragsteller den Bernauer Marktplatz nun doch wieder als Parkplatz nutzen. Die Stadt Bernau möchte hingegen eine attraktive Stadtmitte realisieren. In der heutigen Stadtverordnetenversammlung wurde soeben nochmals über die Nutzung des Marktplatzes debattiert.

Letztlich stimmten die Stadtverordneten mit knapper Mehrheit dafür, dass der Marktplatz in Bernau wieder als Parkplatz fungieren soll. Somit wurde der Antrag von Fraktion Bündnis für Bernau/FDP / CDU-Fraktion Bernau / SPD Fraktion  und BVB/FREIE WÄHLER Bernau mehrheitlich angenommen. (JA 16 Stimmen, Nein 14 Stimmen, Enthaltung 2 Stimmen)

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Mit der heutigen Entscheidung werden voraussichtlich 10–12 Parkplätze im Bereich der Häuserzeile „Deutsche-Post-Filiale 461 – Deutsche Bank“ eingerichtet. Der andere Bereich soll dann als Ausfahrt genutzt werden. Damit gilt der Marktplatz dann nicht mehr als Fußgängerzone, sondern als Verkehrsfläche, was eine außerplanmäßige Nutzung erschwert. Bis zur Umsetzung dürfte es allerdings noch dauern, da hier erst ein Antrag an die Verkehrsbehörde gestellt werden muss. Ein Vorschlag* von Bündnis90/GRÜNE, die Bürgerinnen und Bürger abstimmen* zu lassen, lehnten die Bernauer Stadtverordneten mehrheitlich ab.

*Nachtrag/Richtigstellung: In unserem Beitrag zur Abstimmung um das Parken auf dem Bernauer Marktplatz ist uns leider ein Fehler unterlaufen. Wie von uns geschildert, ging es bei dem Antrag der „Grünen“ nicht um eine Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger, ob Parken oder Nichtparken, sondern vielmehr um einen Sachantrag mit folgendem Inhalt: „Die Verwaltung ermittelt ergebnisoffen durch Umfragen, z. Bsp. bei der Aktion „Marktplatz der Möglichkeiten“ und durch Abstimmung ähnlich des Bürgerhaushalts die Wünsche und Bedürfnisse der Bernauer Bürger:innen hinsichtlich des Marktplatzes. Dabei soll das Einbringen kreativer Ideen im Vordergrund stehen.“ Dieser Sachantrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Wir bitten, unseren Fehler zu entschuldigen. 

Im aufgezeichneten Livestream kann die Debatte noch einmal in vollem Umfang und Wortlaut eingesehen werden. (Link)

Enttäuschend dürfte das Ergebnis für die Stadt Bernau und für diejenigen sein, die sich den Marktplatz als Fußgängerzone wünschten. So plante die Stadt Bernau im Rahmen „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ) den Marktplatz als Platz für Fußgänger, Veranstaltungen, kulturelle Events und als Kultur- und Begegnungsort zu nutzen. Mit der erneuten Nutzung als Parkfläche könnten auch etwa 450.000 Euro Fördergeld wegfallen. (Mehr dazu)

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Hintergrund

Seit Anfang 2018 diente der Platz vor dem Historischen Rathaus als Parkfläche. Eingerichtet wurde er damals, um die Parkplatzsituation zum Rathausneubau temporär zu verbessern. Wenngleich optisch nicht gerade reizvoll, gewöhnte man sich schnell an die zusätzlichen Parkmöglichkeiten in der Bernauer Innenstadt.

Dass die Parkplätze nur zeitlich begrenzt zur Verfügung stehen sollten, war damals von Anfang an klar. Im Laufe der Zeit kamen allerdings immer wieder Diskussionen auf, den Marktplatz als Parkplatz zu belassen. Letztlich hat man sich dagegen entschieden und die Bernauer Stadtverordneten stimmten mehrheitlich dafür, dass der Markt-Parkplatz wieder Marktplatz und die Bernauer Innenstadt gerade auch für Fußgänger attraktiver werden soll.

Im November des vergangenen Jahres war es dann so weit. Mit der Aufstellung des Weihnachtsbaumes wurde die jahrelange Nutzung als Parkplatz aufgehoben und der Marktplatz wurde wieder zum Marktplatz. So ganz für Fußgänger oder als Außenfläche für Veranstaltungen. In der weiteren Planung soll der Marktplatz zudem aufgewertet werden und sich so zu einem schönen und attraktiven Platz in der Bernauer Innenstadt entwickeln.

Mit dem damaligen Beschluss, den Marktplatz wieder ohne Fahrzeuge nutzen zu wollen, begann die Stadt Bernau mit den Planungen für eine bessere Aufenthaltsqualität. So sollt der Markt unter anderem Teil des Projektes „Grün, grüner, grünes Band Bernau!“ werden. Hierfür sollen die Bereiche rund um den Marktplatz, Bürgermeisterstraße und Brauerstraße an Attraktivität gewinnen, den Einzelhandel stärken und zu einem lebendigen, multifunktionalen Identifikationsort entwickelt werden. Hierfür arbeiten die Stadt Bernau und die BeSt Bernauer Stadtmarketing GmbH im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zusammen. Auch wurden hierfür bereits Ideen und Anregungen von Bernauer Bürgern gesammelt. Eine mögliche Förderung von über 450.000 Euro sollte hier finanziell helfen.

Die Wochen vergingen und es schien so, als hätten sich die meisten an die neue Situation gewöhnt. Es gab tolle Veranstaltungen, Ratskeller-Gäste mussten von der Terrasse nicht auf Autos schauen und bei Hochzeiten im Historischen Rathaus verhedderte sich der im Wind wehende Brautschleier nicht an parkenden Fahrzeugen.

Doch nun soll alles wieder anders werden: Fraktion Bündnis für Bernau/FDP / CDU-Fraktion Bernau / SPD Fraktion  und BVB/FREIE WÄHLER Bernau wünschen sich den Marktplatz als Parkplatz zurück. In einem gemeinsamen Antrag wollen sie erreichen, dass es in Zukunft zumindest in einer Reihe Parkplätze geben soll. Konkret heißt es hier: Einreihige Parkfläche an den Maulbeerbäumen in „Fischgrätstellung“ vor der Häuserzeile „Deutsche Post Filiale 461 – Deutsche Bank“ inkl. von 2 Parkplätzen für Behinderte. Grob würden hier dann also 10 Fahrzeuge hinpassen, die dann an der Terrasse des Ratskeller Bernau vorbei die Ausfahrt nutzen sollen.

Begründet wird der Antrag unter anderem mit dramatischem Umsatzrückgang des Wochenmarktes: „Die Anzahl von Besuchern und Käufern im Innenstadtbereich und insbesondere auf dem Wochenmarkt ist seit Sperrung des Marktplatzes dramatisch gesunken. Die Umsätze der Händler brechen ein, viele Stammkunden (vor allem ältere betagte Bürger, die die Innenstadt mit ihrem Privat-Pkw anfuhren, um ihre Einkäufe und Erledigungen zu tätigen) bleiben in Ermangelung von verfügbaren, bisher gewohnt vorgefundenen, Parkplätzen weg.“

Die Stadt Bernau zeigt sich in ihrer Stellungnahme indes nicht so begeistert, nun doch wieder alles umzuwandeln. Schließlich habe man, wie oben schon erwähnt, bereits mit den Planungen für eine Neuausrichtung begonnen. In der Stellungnahme der Stadt Bernau heißt es auszugsweise: „Der Marktplatz wurde Mitte der 1990er-Jahre mit Mitteln der Städtebauförderung umgestaltet in Umsetzung der Zielstellungen der Stadtsanierung: nicht als Parkplatz, sondern als Marktplatz mit Aufenthaltsqualitäten und für verschiedenste Nutzungen.

Ziel ist es, in diesem Bereich den Fußverkehr zu fördern und ausdrücklich zu bevorrechtigen. Die Bürgermeisterstraße und der Marktplatz haben daher verkehrsrechtlich den Status einer Fußgängerzone. Die politische Beschlusslage zum Sanierungsgebiet Stadtkern Bernau und zu den Grundsätzen des ruhenden Verkehrs sieht das dauerhafte Parken auf dem Marktplatz nicht vor. Eine Nutzung als Parkplatz stellt einen Widerspruch zu den Sanierungszielen zur Nutzung des Marktplatzes als Fußgängerbereich mit Aufenthaltsqualität dar. Zudem zieht dies weiterhin einen gleichbleibenden Parksuchverkehr in das Zentrum mit Begleiterscheinungen von Verkehrsbelastung, Lärm und Verschmutzung nach sich.“

 

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