Landkreis Barnim beteiligte sich am Aktionstag gegen Schwarzarbeit
„Aktionstag Schwarzarbeit“ in Brandenburg
Bernau / Barnim: Brandenburgs Behörden haben am 21. Mai 2025 ihren zweiten landesweiten Aktionstag gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durchgeführt.
Kommunale Ordnungsämter, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls sowie weitere Landesbehörden bündelten dabei ihre Kräfte und überprüften einen ganzen Tag lang zahlreiche Betriebe. Auch der Landkreis Barnim beteiligte sich mit mehreren Behörden und kontrollierte vorrangig Betriebe im Friseurhandwerk.
Wie der Landkreis informiert, wurden am Aktionstag insgesamt 7 Betriebe einer Kontrolle unterzogen, wenngleich 14 Betriebe auf dem Plan gestanden haben. Die Vielzahl der Verstöße erforderte jedoch umfangreichere Maßnahmen, was letztlich nur den Abschluss von sieben Kontrollen ermöglichte.
Die Prüfung der Gewerbeaufsicht im Landkreis Barnim zeigte auf: Es gibt deutlichen Handlungsbedarf. Bei der Überprüfung, ob Gewerbetreibende alle handwerks- und gewerberechtlichen Voraussetzungen erfüllen, wurden drei Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Ein Betrieb steht im Verdacht der unerlaubten Handwerksausübung, und zwei weitere verstoßen gegen die Gewerbeordnung.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat bei ihren Vor-Ort-Befragungen von 20 Personen weitreichende Prüfungen von Geschäftsunterlagen angestoßen. Im Fokus standen dabei die ordnungsgemäße Sozialversicherungsanmeldung, der rechtmäßige Bezug von Sozialleistungen, gültige Arbeitsgenehmigungen für ausländische Beschäftigte und die Einhaltung von Mindestarbeitsbedingungen. Die Ermittler stießen dabei auf über 17 Sachverhalte, die eine detailliertere Untersuchung durch die Zollbehörde notwendig machen.
Auch das Gesundheitsamt des Landkreises Barnim wurde aktiv und deckte in fünf Fällen Hygienemängel auf; vier davon sind so gravierend, dass Nachkontrollen nötig sind. Parallel dazu stellte das Landesamt für Arbeitsschutz sieben Verstöße gegen Arbeitsschutzvorschriften fest und wird entsprechende Verfahren einleiten, so der Landkreis Barnim.
Hintergrund
Der Aktionstag wurde zeitgleich im ganzen Land Brandenburg durchgeführt. Monatelange Planungen unter Federführung der Koordinierungsstelle zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung des Brandenburger Wirtschaftsministeriums (MWAEK) waren den Kontrollen vorausgegangen.
Über 150 Bedienstete der Zollverwaltung haben nahezu einen ganzen Tag lang zahlreiche Unternehmen und deren Betriebsstätten im gesamten Land Brandenburg kontrolliert. Die ersten Einsatzteams waren bereits in den frühen Morgenstunden im Nordwesten Brandenburgs unterwegs, während Teams aus dem Süden des Landes teilweise erst kurz vor Mitternacht von ihren Einsätzen zurückkehrten.
Die Zollbeamten wurden dabei von speziell ausgebildeten Prüfkräften verschiedener Brandenburger Behörden unterstützt, die im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannt sind. Dazu zählten die Arbeitsschutzverwaltung, Steuerbehörden sowie weitere Ämter wie die Landespolizei, Ausländerbehörden und Gesundheitsämter. Wie auch im Landkreis Barnim wurden hier zahlreiche Verstöße festgestellt.
Das Land Brandenburg und die Generalzolldirektion haben im Jahr 2023 ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durch eine Absichtserklärung intensiviert. Im Zuge dessen wurden gemeinsame Aktionstage von Zoll und Landesbehörden vereinbart. Der erste dieser Aktionstage fand 2024 statt, bei dem landesweit Betriebe des Bauhaupt- und Baunebengewerbes überprüft wurden. Aufgrund des Erfolgs ist bereits ein weiterer gemeinsamer Aktionstag für 2026 in Brandenburg geplant. Zusätzlich finden natürlich regelmäßig auch „normale“ Kontrollen statt.
Unsere Quellen: Landkreis Barnim, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (MWAEK).
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