Initiatoren machen auf Volksbegehren „Sandpisten“ aufmerksam
Eintragung bis 11. April möglich
Bernau (Potsdam): Etwa 60 Personen haben sich am Mittag vor dem Landtag in Potsdam getroffen, um auf das bald endende Volksbegehren „Sandpisten“ aufmerksam zu machen.
Noch gut zweieinhalb Wochen besteht die Möglichkeit, das Volksbegehren zur Abschaffung der „Erschließungsbeiträge für Sandpisten“ mit einer Unterschrift zu unterstützen. Hierfür sind 80.000 gültige Unterschriften aus Brandenburg nötig, für die heute noch einmal geworben wurde.
Symbolisch zerstörte ein Bagger die Erschließungsbeiträge und warb so bildlich für das Ziel des Volksbegehrens. Bis zum 11. April haben Bürger noch die Möglichkeit, sich in den Rathäusern einzutragen oder die Briefwahlunterlagen zurückzusenden. Wenn die 80.000 Unterschriften geschafft werden, muss sich der Landtag erneut mit dem Thema befassen. Im Falle einer erneuten Ablehnung folgt ein Volksentscheid.
„Die Demo brachte auch den Protest darüber zum Ausdruck, dass der Landtag – entgegen allen anderen politischen Bereichen – trotz der massiven Corona-Einschränkungen in den vergangenen Monaten keine Fristverlängerung gewährt hat“, so die Initiatoren Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler.
Informationen zum Volksbegehren, Fragen und Hinweise gibt es hier.
