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Bernau: Bürgermeister ruft zur Besonnenheit bei Demonstrationen auf…

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Vor dem Hintergrund des vom Veranstalter ausgesprochenen Platzverbots gegen Josef Keil* bei der morgigen Demonstration der Bürgerinitiative im Verbandsgebiet des WAV „Panke/Finow“ auf dem Marktplatz erklärt Bernaus Bürgermeister Hubert Handke:

„Eine freie Meinungsäußerung muss in unserer Stadt möglich sein. Die Bernauer Stadtverordnetenversammlung und auch die Zivilgesellschaft haben sich in der Vergangenheit mehrfach deutlich zu Meinungsvielfalt und Toleranz bekannt.

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Mit ihren wöchentlichen Demonstrationen gegen die Politik des WAV Panke/Finow äußern die Bürgerinnen und Bürger ihre Sicht auf die Dinge und nehmen ihr Versammlungsrecht war, wobei der Gesetzgeber hierfür Vorgaben macht. Meinem Rechtsverständnis nach sollte es demnach aber möglich sein, dass auch unterschiedlich lautende Meinungen zur Kenntnis genommen werden.

Ich kann nur an alle Beteiligten appellieren, ihre Meinung weiter friedlich kundzutun und Besonnenheit walten zu lassen. An sachorientierten Entscheidungen kommen wir bei der Altanschließerthematik nicht vorbei.“

* Anmerkung Bernau LIVE: Josef Keil, hat sich demonstrativ für die Erhebung der Altanschliesserbeiträge bekannt. Durch den Veranstalter erhielt Keil Platzverbot und wurde von Unbekannten bedroht..

Foto: Bernau LIVE

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