Maskenpflicht ÖPNV: Verstärkte Kontrollen in Brandenburg und Berlin

"Schwerpunkt-Aktionstage"

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Bernau LIVE 4. November 2020

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Bernau / Brandenburg: Mit häufigeren Kontrollen und Schwerpunkt-Aktionstagen soll das Tragen einer Mund- und Nasenabdeckung im ÖPNV verstärkt kontrolliert werden.

Darauf einigten sich am Dienstag Vertreter von Ländern und Kommunen sowie Polizeibehörden und Verkehrsunternehmen im Bereich des Verbundgebiet Berlin-Brandenburg. Der erste Aktionstag startet in Brandenburg, wo die Polizeidirektion Ost bereits am morgigen Donnerstag, den 5. November, mit den Verkehrsunternehmen kontrollieren wird.

Seitens des Landes Brandenburg heisst es hierzu:

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Seit dieser Woche gelten deutschlandweit strengere Regeln zur Eindämmung des Corona-Virus. Neben vielen Einschränkungen im öffentlichen Leben wird auch weiterhin verstärkt auf die Präventionsmaßnahmen gesetzt. Die AHA-Regeln: Abstand – Händewaschen (Hygiene) – Alltagsmaske stehen dabei nach wie vor im Mittelpunkt. Gerade im ÖPNV kann der gebotene Abstand nicht immer eingehalten werden, der Maskenschutz ist hier besonders wichtig. Bereits seit 27. April 2020 schreiben deshalb die jeweiligen länderspezifischen Coronaschutzverordnungen in Berlin und Brandenburg vor, dass in Bus und Bahn eine Mund-und-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Die allermeisten Fahrgäste halten sich an die Regeln, die dadurch vor allem andere schützen und vorbeugend dazu beitragen, das Virus nicht weiterzuverbreiten. Der kleine Prozentsatz bislang Uneinsichtiger soll jetzt noch einmal verstärkt von Sinn und Zweck der Mund-Nase-Bedeckung überzeugt werden – nachdrücklich und mit Konsequenz. Unterstützt wird diese Aktion von den zuständigen Polizeidirektionen der Länder bzw. der Bundespolizei.

Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist nicht nur in Bussen und Bahnen Pflicht, sondern meist ebenso in Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen. Verstöße gegen die Maskenpflicht im ÖPNV können mit Bußgeldern bis zu 500 Euro sanktioniert werden.

Die regionalen Aktionstage mit strengeren Kontrollen und die damit einhergehende konsequentere Durchsetzung der sogenannten Maskenpflicht dienen insbesondere dazu, auf Basis der bestehenden Hygienekonzepte den ÖPNV auch weiterhin sicher zu halten. Die große Mehrheit der Fahrgäste hält sich bereits zuverlässig an die Regeln, ist solidarisch und bedeckt Mund und Nase in Bus und Bahn. Angesichts steigender Infektionszahlen müssen Achtsamkeit, gegenseitige Rücksichtnahme und Verständnis an erster Stelle stehen. Die Aktionstage nehmen dies noch einmal besonders in den Fokus.

Susanne Henckel, Geschäftsführerin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg: „Der weit überwiegende Teil unserer Fahrgäste hält sich an die Pflicht, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Die Schwerpunktkontrollen sind eine gute und bereits bewährte Maßnahme. Expert*innen aus Politik und Gesundheit sind überzeugt, dass das Bedecken von Mund und Nase größere Übertragungen des Virus in Bussen und Bahnen bisher verhindert hat. Das sollten wir unbedingt und alle gemeinsam auch weiterhin so halten. Wo diese Einsicht fehlt, muss dann auch konsequent nachgeholfen werden. Eben auch zum Schutz derjenigen, die sich an die Regeln halten. Ich danke vor allem den Frauen und Männern der Länder- und der Bundespolizeibehörden, die uns nun bei der Umsetzung unterstützen.“

Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung