Sag „Nein“ zur Massentierhaltung war unser Titelthema am 09. Juli 2015 und der gleichzeitige Aufruf, am Volksbegehren mit dem Namen „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ teilzunehmen. Jetzt, bald ein halbes Jahr später, wollten wir wissen, was daraus geworden ist und wie die Beteiligung in Bernau war.
Hierzu haben wir uns bei Wahlleiterin Viola Lietz erkundigt.
343 Personen trugen sich in die Eintragungslisten direkt im Rathaus Bernau und 643 Anträge auf Übersendung der Briefeintragungsunterlagen wurden bearbeitet. Davon liegen der Abstimmungsbehörde 439 ungeprüfte Briefeintragungsunterlagen vor. In Brandenburg haben zur Halbzeit am 14.10.2015 – 40.490 BrandenburgerInnen bereits mitgemacht, 17.496 BrandenburgerInnen unterschrieben direkt in Rathäusern und 14.103 BrandenburgerInnen haben Briefwahlunterlagen beantragt und bereits zurückgeschickt.
Hintergrund: Vom 15. Juli 2015 bis 14. Januar 2016 hat jeder der 2,09 Mio wahlberechtigten Brandenburger die Möglichkeit, sich aktiv an einem Volksbegehren mit dem Namen „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ zu beteiligen. Hierzu liegen Listen in den jeweiligen Rathäusern aus, welche auf Euren Namen warten. Alternativ kann man seine Stimme auch als Briefwahl abgeben.
„Trotz des großen Erfolgs der Unterschriftensammlung mit knapp 34.000 Stimmen wurden die Forderungen der Volksinitiative Brandenburg „Stoppt Massentierhaltung“ in der Landtagssitzung vom 18.03.2015 mehrheitlich abgelehnt.
Aus diesem Grund hat sich das Aktionsbündnis entschieden, ein Volksbegehren zu beantragen. Mit der Weiterverfolgung des direktdemokratischen Instrumentes der Volksgesetzgebung wollen wir unsere Forderungen nach mehr Tierwohl und dem Stopp von Mega-Mastanlagen durchsetzen.
Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn sich 80.000 Brandenburger in den amtlichen Unterschriftenlisten eintragen. Im Falle eines erfolgreichen Volksbegehrens muss sich dann der Landtag erneut mit den Forderungen befassen. Wird das Begehren wiederum abgelehnt, käme es zum Volksentscheid. “
Zahlen und Fakten: In Brandenburg entstanden in den vergangenen Jahren viele neue Anlagen zur industriellen Tierhaltung. Weitere sind in Planung. 400.000 Masthähnchen oder 37.000 Schweine pro Mastanlage sind keine Seltenheit. Im Falle von 400.000 Masthähnchenplätzen werden in einer Anlage im Jahr 3,2 Mio Hähnchen, bei 37.000 Schweinemastplätzen werden 74.000 Schweine pro Jahr gemästet.
Massentierhaltung belastet immer stärker unsere Umwelt und unsere Lebensqualität. Auch moderne Ställe dieser Größe dienen nicht dem Tierwohl, sondern degradieren das Mitgeschöpf Tier zum reinen Produktionsfaktor und widersprechen dem Tierschutz.
Die Haltungsbedingungen führen zu Stress und Krankheiten bis hin zu Knochenbrüchen bei den Tieren. Es ist zu befürchten, dass durch die Anzahl der Tiere und die Krankheitsgefahr auch im Falle von Einzelerkrankungen regelmäßig präventiv Antibiotika an alle Tiere in einem Stall verabreicht werden. Schon heute wird in den deutschen Ställen dreimal mehr Antibiotika verbraucht als in der Humanmedizin. Dadurch bilden sich verstärkt antibiotikaresistente Keime. Hier tickt eine Zeitbombe für uns alle: Eines der wichtigsten Arzneimittel für uns Menschen verliert immer häufiger seine Wirkung.
Die lokale Konzentration von Massentierhaltungsanlagen führt vor Ort zu Überdüngung von Boden, Grundwasser und Oberflächengewässer durch Gülle und Hühnertrockenkot. Auch die EU-Kommission ist besorgt über die Wasserqualität und fordert den Nitrateintrag in Deutschland zu senken.
Ausführliche Informationen rund um das Thema „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ und deren Inhalte findet ihr unter:
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