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Klimaneutral 2030? Volksentscheid am Sonntag in Berlin

2,4 Millionen Wahlberechtigte

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Bernau / Barnim: Am kommenden Sonntag, den 26.03.2023, sind alle Berlinerinnen und Berliner dazu aufgerufen, über die Klimaziele der Hauptstadt zu entscheiden.

Konkret geht es um den „Volksentscheid Berlin 2030 Klimaneutral”. Über etwa 600.000 JA-Stimmen sind nötig, um Gesetzesänderungen auf den Weg zu bringen, die Berlin bis zum Jahr 2030 gesetzlich-verpflichtend klimaneutral machen sollen. Ziel ist die Ausrichtung der Berliner Klimapolitik am 1,5-Grad-Ziel aus dem Pariser Klimaschutzabkommen.

Ja zur Gesetzes-Änderung des Klimaschutz- und Energiewende-Gesetz bedeutet: Berlin soll 2030 klima-neutral sein. Nein zur Gesetzes-Änderung bedeutet: Es bleibt beim Jahr 2045. Zu den Meilensteinen zählen unter anderem eine erhebliche Senkung des CO2-Ausstoßes, die klimafreundliche Sanierung vieler Gebäude, bzw. Wohnungen oder ein höchstmöglicher Verzicht auf Öl, Gas und Kohle.

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Im Vorfeld der Wahl wird bereits am Samstag, den 25 März, zu einer Großdemonstration (Climate Aid) am Brandenburger Tor aufgerufen. Zahlreiche namhafte Künstler*innen wollen im Rahmen der Kundgebung die „emotionale Kraft der Musik nutzen, um auf die Dringlichkeit der Klimakrise aufmerksam zu machen“. Erwartet werden unter anderem Arnim und Thomas von den Beatsteaks, Element of Crime, Kat Frankie, Igor Levit, Lie Ning, hackedepicciotto, das Projekt von Alexander Hacke von den Einstürzenden Neubauten und Danielle de Picciotto, Wallis Bird, Il Civetto und viele andere mehr. Zudem wird es zahlreiche Redebeiträge geben, so unter anderem von Klima-Aktivistin Luisa Neubauer (Fridays for Future), Nachhaltigkeitsexpertin Maja Göpel und den Initiator:innen des Bündnisses Klimaneustart Berlin.

Der Volksentscheid zu dem etwa 2,4 Millionen Wahlberechtigte Berliner aufgerufen sind, wird von vielen für unrealisierbar gehalten und kritisiert. Kritiker bemängeln unter anderem die Kürze der Zeit, kaum stemmbare Kosten, fehlende Fachkräfte zur Umsetzung oder die Erhöhung von Mieten für sanierte Wohnungen, bzw. Mietshäuser.

Weitere Informationen findet Ihr hier:

Seiten zum Volksentscheid:

 

Verwendete Quellen: Landeswahlleitung Berlin, Vertrauensgesellschaft e.V., Bürgerinitiative „Klimaneustart Berlin“

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