LINKE Bernau fordern Geschwindigkeitsbegrenzungen in sensiblen Bereichen
Meldungen der Parteien
Bernau / Barnim: Die Linksfraktion in der SVV Bernau fordert in einem Antrag den Beitritt der Stadt zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“.
Dieses im Juli 2021 gegründete bundesweite Bündnis hat inzwischen fast 1000 Mitgliedskommunen, denen es vor allem um die Entscheidungsfreiheit über Höchstgeschwindigkeiten innerhalb der Ortschaften geht. Bislang gilt nach Straßenverkehrsordnung grundsätzlich innerorts Tempo 50 für Kraftfahrzeuge. Eine Begrenzung bedarf der Zustimmung durch die Straßenverkehrsbehörde.
Auch wir Stadtverordnete von Bernau haben mehrfach die Erfahrung gemacht, dass Anträge auf Absenkung der Höchstgeschwindigkeit, z.B. im Bereich von Kindereinrichtungen, Schulen u.a., durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde abgelehnt wurden.
Das Bündnis fordert nun, diese Entscheidungskompetenz auf die kommunale Ebene zu verschieben.
Geschwindigkeitsbegrenzungen in sensiblen Bereichen führen dazu, so Stadtverordnete Dagmar Enkelmann, DIE LINKE, dass Straßen sicherer und leiser werden, sich die Luftqualität spürbar verbessert und in besonderer Weise Rücksicht auf Fußgänger, Radfahrer und mobilitätseingeschränkte Personen genommen wird.
So könnte ein konkreter Beitrag zu einer wirklichen Verkehrswende geleistet werden.
Eine Info der Linksfraktion Bernau.