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Mobilfunkmast in Schönow: Fragen, Antworten, Emotionen

Ortsbeits-Sondersitzung

Bernau / Schönow: Am gestrigen Dienstagabend lud der Ortsbeirat Schönow, allen voran Ortsvorsteher Sven Grosche, zu einer Sondersitzung in die Turnhalle der Grundschule ein.

Neben Bürgermeister André Stahl und Bernaus Baudezernent Jürgen Jankowiak, fanden sich neben dem Ortsbeirat, ca. 60 Schönowerinnen und Schönower in der Halle ein.

Grund für die spontan einberufene Sondersitzung war ein 35-Meter hoher Mobilfunkmast der derzeit auf dem Sportplatz in Schönow errichtet wird und viele Anwohner*innen seit dem Bekanntwerden des Bauvorhabens nicht mehr zur Ruhe kommen lässt. Insbesondere ging es auch darum, dass die Stadt Bernau zuvor weder den Ortsvorsteher, noch den Verein über die Maßnahme informierte. Mit der gestrigen Sitzung sollten nunmehr Anwohner zu Wort kommen und man erhoffte sich Klarheit darüber, wie es zum Bauvorhaben gekommen ist.

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Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und einer kurzen Begrüßung durch den Ortsvorsteher, schilderte Sven Grosche sogleich, wie er vollkommen unvorbereitet am 11. März von der Errichtung des Mastes erfuhr.

Dieser wird zurzeit im Auftrag des spanischen Mobilfunkanbieters „Telefonica Germany GmbH & Co. OHG“ auf dem Sportplatz in Schönow errichtet. Der Platz liegt nicht nur zentral im Ortskern des Dorfes, er bietet auch dem Sportverein BSV Rot-Weiß Schönow und seinen nunmehr 650 Mitgliedern eine sportliche Heimat. Bei dem Sportplatz handelt es sich um ein Grundstück der Stadt Bernau, welcher lediglich durch die Sportler*innen des Vereins genutzt werden darf.

Bürgermeister André Stahl erklärte kurz die Chronologie des Vorgangs und warum die Entscheidung auf den jetzigen Standort fiel. So sei der Mobilfunkanbieter bereits 2018 an die Stadt Bernau heran getreten um ein geeignetes Grundstück für die Errichtung eines Funkmastes zu erhalten. Die Stadt Bernau ist verpflichtet geeignete Grundstücke anzubieten, Grundlage hierfür ist eine Vereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den Mobilfunkunternehmen.

In dem gewünschten Bereich stehen insgesamt nur drei städtische Grundstücke zur Verfügung, wovon das alte Feuerwehrgelände aufgrund fehlender baulicher Voraussetzungen weg fällt, so blieb lediglich die Schule oder der Sportplatz übrig. Da der Sportplatz nur bedingt Wohnbebauung in direkter Nachbarschaft besetzt, habe man sich letztlich für diesen entschieden.

Des Weiteren habe man nun einen Pachtvertrag über einen Zeitraum von 30 Jahren abgeschlossen und nach erteilter Baugenehmigung, mit der Errichtung begonnen.

Bürgermeister André Stahl bedauerte zutiefst, dass weder der Ortsbeirat noch der Sportverein in die Pläne involviert waren, allerdings habe er selbst ebenfalls erst am Donnerstagnachmittag von der gesamten Thematik erfahren und konnte sich erst am Freitag, den 12. März, ein Bild von dem Vorgang machen. Aus seiner Sicht sei der Vorgang zwar unglücklich verlaufen, jedoch in der Durchführung richtig ausgeführt worden. Nur ein Fehler sei der Verwaltung unterlaufen, die betreffende Sachbearbeiterin verfüge zwar über die Kompetenz, Pacht- bzw. Mietverträge abzuschließen, allerdings nur über einen Zeitraum von maximal 15 Jahren und nicht, wie in diesem Fall, 30. Allerdings sieht Stahl dies als rechtlich unbedenklich. Auch auf die Frage, ob so ein Fehler disziplinarische Maßnahmen nach sich ziehe, verneinte der Bürgermeister und stand so hinter seinen Mitarbeiter*innen.

Des Weiteren bedauerte Stahl allerdings, dass die verschiedenen Abteilungen im Rathaus unter Umständen nicht ausreichend miteinander kommuniziert haben. Denn es gab bereits Gespräche und Planungen, wie der Sportplatz aufgrund steigender Mitgliederzahlen, ausgebaut werden könnte. Erst eine Woche zuvor habe man sich zur Thematik beraten. Von einem Funkmast sprach hier allerdings niemand. Gerade auch im Bezug zu den „Ausbauplanungen“ ist die Errichtung eines Funkmastes aus Sicht des Vereinsvorsitzenden Alexander Morzinek nicht verständlich und nachvollziehbar.

Nach den Worten durften nun auch die anwesenden Schönower*innen ihre Meinung zu dem Bauprojekt äußern. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde machten sie sich mehr oder weniger emotional Luft. Im Fokus der Bedenken standen hier vorrangig mögliche gesundheitliche Auswirkungen der Sporttreibenden Kinder sowie die optische Wahrnehmung eines solchen „Monstrums“ im Dorfkern von Schönow.

Die gesundheitlichen Risiken die von einem 5G Sendemast ausgehen, sind bisher unbekannt beziehungsweise man geht davon aus, das die Strahlenbelastung in einem Abstand von 25 Meter sehr gering, bzw. unbedenklich ist. Bürgermeister André Stahl argumentierte, dass aus seiner privaten Erfahrung heraus, gerade Kinder ein starkes W-LAN Netz bzw. einen guten Handyempfang bevorzugen. Stahl gestand ein, dass das Bauwerk wohl keinen Architekturpreis gewinnen werde, allerdings der Nutzen im Vordergrund stehe. Auch wies er immer wieder darauf hin, dass es aus seiner Sicht keine Alternativen gäbe. In einem derart dicht bebauten Gebiet, gibt es immer einen Nachbarn, der sich an dem Funkmast stören wird, so André Stahl.

Auf die Frage, warum man nicht private Grundstücke oder landwirtschaftliche Flächen in Betracht gezogen hat, antwortete das Stadtoberhaupt, dass es nicht die Aufgabe der Stadt sei für Dritte die Grundstückssuche zu betreiben. Zudem gibt es seitens der Stadt keinen triftigen Grund die jetzt genutzte Fläche nicht zu nutzen. Sollte die Stadt Bernau ein Grundstück verweigern, so liegt sie gegenüber dem Mobilfunkanbieter in der Beweispflicht zum Grund.

Auch die vorgeworfene Bereicherung auf Kosten der Schönower wischte Stahl vom Tisch. Die Mieteinnahmen betragen 1.200 Euro pro Jahr. Kein Betrag bei dem sich die Stadt bereichern könnte.

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Für einen, aus der Sicht der Anwohner*innen positiven Ausklang, sorgte nach Beendigung der aufgeheizten Einwohnerfragestunde der Antrag des Ortsvorstehers, einen „Eilantrag auf sofortigen Baustopp“ in der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu stellen. Diesem Antrag wurde seitens des Ortsbeirates mehrheitlich zugestimmt, so dass sich nun die Stadtverordneten in der morgigen Sitzung mit dem Thema auseinandersetzen müssen. Die Zeit des möglichen Baustopps möchte man nutzen, um eine alternative Fläche zu suchen.

Doch nicht nur die Stadtverordneten werden sich mit dem Funkmast beschäftigen, auch der rbb kommt nach Schönow und möchte am kommende Freitag um 15 Uhr, mit den verschiedenen Parteien ins Gespräch kommen – wenngleich durch den gestrigen Termin bereits alle Fragen und Antworten auf den Tisch kamen.

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