Brandenburg

Bernau (Brandenburg): Ein Thema, welches uns seit Jahren begleitet und immer wieder für Gesprächsbedarf sorgt, sind die Höchstgeschwindigkeiten auf unseren Straßen. Erst vor wenigen Tagen bekannte sich Grünen-Chef Robert Habeck ganz klar zu einer Senkung der bisherigen Höchstgeschwindigkeiten im Falle…

Bernau (Potsdam): Im Wirrwarr um die neue StVO Bußgeldverordnung, hat Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen am heutigen Donnerstag die Vollstreckung rechtskräftiger Bußgeldbescheide ausgesetzt. Grund dafür sind Rechtsfehler im Bußgeldkatalog, die zur Nichtigkeit geführt haben. Nach der Entscheidung des Innenministers werden sofort…

Bernau (Berlin/Potsdam): Nach einer erneuten Vergewaltigung am gestrigen Dienstag in Potsdam Babelsberg, konnte durch die Polizei ein 29-jähriger Mann als mutmaßlicher Täter festgenommen werden. Es ist davon auszugehen, dass es sich hierbei um den seit Wochen öffentlich gesuchten Serien-Sexualverbrecher handelt.…

Bernau (Brandenburg): Am gestrigen Dienstag wurde ein Gesetzesentwurf zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung verabschiedet. Mit der Novellierung soll das Bauen im Land Brandenburg schneller, moderner und umweltfreundlicher werden. Neben einigen Neuerungen und Änderungen in der bisherigen Bauordnung, sollen vor allem…

Bernau (Potsdam): Im Rahmen des Konjunkturpakets zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie sollen alleinerziehende Mütter und Väter stärker steuerlich entlastet werden. Dies teilt das Land Brandenburg aktuell mit. Der Gesetzgeber hat den sogenannten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende für die Jahre 2020…

Bernau (Brandenburg): Wie die Staatskanzlei Brandenburg am heutigen Dienstag mitteilt, wird das aktuelle Verbot zur Ausführung von Großveranstaltungen verlängert. Demnach dürfen Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen vorerst bis Ende Oktober 2020 nicht durchgeführt werden. Darauf hat sich das Kabinett…

Bernau (Berlin): Am gestrigen Dienstag wurde in Berlin mit großer Bühne der „Schienenpakt“ auf den Weg gebracht. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der Bahn-Beauftrage der Bundesregierung, Enak Ferlemann, sowie Vertreter der Bahnwirtschaft stellten im Bundesverkehrsministerium den „Masterplan Schienenverkehr“ vor. Mit dem Schienenpakt…

Bernau (Brandenburg): Pünktlich zu den Sommerferien hat das Land Brandenburg noch einmal seine Covid-19 Eindämmungsverordnung gelockert, bzw. geändert. Insbesondere geht es hier um den Wegfall vom Abstandsgebot für Mannschafts- und andere Kontaktsportarten im Außenbereich, um Lockerungen im Bereich Reisebus- und…