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Themen der heutigen Stadtverordnetenversammlung in Bernau

Donnerstag, 14. März ab 16 Uhr

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Bernau / Barnim: Im Bürgersaal des Neuen Rathauses wollen am Donnerstag, dem 14. März 2024, Stadt und Stadtverordnete zum Wohle unserer Stadt Bernau beraten.

Die Tagesordnung der heutigen Stadtverordnetenversammlung ist voll gepackt mit interessanten Themen und Punkten, die den einen oder anderen interessieren könnten oder sollten. So geht es unter anderem um die zukünftige Parkgebührenordnung, um die Erweiterung von Gewerbeflächen oder um die Bebauung am Rutenfeld.

Neben all den Tagespunkten bietet jede SVV ab 19 Uhr eine Einwohnerfragestunde. Hier könnt ihr persönlich vor Ort eure Fragen oder Vorschläge an den Bürgermeister und alle Stadtverordneten richten. Dies ist auch ohne vorherige Anmeldung möglich. Ort: Rathaus Bernau, Bürgermeisterstraße 25.

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Bereits um 15.30 Uhr geht es in einer vorgezogenen Stadtverordnetenversammlung um das Aufstellen von Wahlwerbung. Grund hierfür ist ein fraktionsübergreifender Eilantrag, in welchem es um »Großflächenplakate« geht. Auch hier gibt es um 15.45 Uhr eine Einwohnerfragestunde um 15:45 Uhr.

Alle Informationen, Anträge und Dokumente der SVV könnt Ihr auf den Seiten des Bürgerinformationssystems der Stadt Bernau bei Berlin einsehen.

Euch erwarten am Donnerstag ab 16 Uhr unter anderem folgende Themen. Alle Einzelheiten dazu sowie alle Unterlagen findet Ihr hier.

  • Bericht des Bürgermeisters
  • Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen
  • Sachstandsmitteilungen der Verwaltung
  • Beschluss für das Wirtschaftsförderungskonzept
  • CDU-Fraktion: Bernau braucht mehr Gewerbeflächen – jetzt handeln!
  • BVB/FREIE WÄHLER Bernau: Erweiterung des Gewerbegebietes Schwanebecker Chaussee
  • Fraktion DIE LINKE: Einrichtung einer Schuldenberatungsstelle in Bernau bei Berlin
  • BfB/FDP: Windkraftanlagen – Einnahmen für Stadtkasse und Ortsteile
  • BVB/FREIE WÄHLER Bernau/GRÜNE/B90: Verkehrssicherheit im Schönfelder Weg
  • CDU-Fraktion Bernau: Nachbarschaftssorgen bei Grenzwegbebauung ernst nehmen – städtisches Eigentum schützen!
  • BVB/FREIE WÄHLER Bernau/CDU-Fraktion Bernau: Solidarität mit Land- und Forstwirtschaft – zusätzliche Steuerbelastungen und Überbelastungen für alle verhindern!
  • Planung L304 Oranienburger Straße – Querschnittsgestaltung
  • Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes „Großer Supermarkt an der Johann-Friedrich-A.-Borsig-Straße (Gewerbegebiet Rehberge)“
  • Parkgebührenordnung
  • Prüfung der Schaffung weiterer Schulplätze an der Evangelischen Grundschule Bernau

Die Bernauer Stadtverordnetenversammlung wird Online LIVE übertragen. Den Link findet Ihr hier: https://www.bernau.de/de/politik-beteiligung/politische-gremien/stadtverordnetenversammlung/live.html

 

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