SVV in Bernau gestartet – Leider ohne Livestream – Einige Infos

Bernau / Barnim: In diesen Minuten startete die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau in der Erich-Wünsch-Halle an der Zepernicker Chaussee.

Leider aktuell ohne funktionierendem Livestream, werden die Stadtverordneten bis zum späten Abend über das Wohl und die Zukunft unserer Stadt beraten. Die Tagesordnung ist voll gepackt mit zahlreichen Themen, von denen wir Euch einige vorstellen wollen. Zudem sind wir Ort und werden diesen Beitrag mit einigen Abstimmungsergebnissen noch während der Sitzung live aktualisieren.

Nachtrag 16:50 Uhr: Mittlerweile wurde ein neuer funktionierender Livestream-Link eingerichtet: www.fineevents.de/livestream/svv-live.html

Anbei einige Punkte der heutigen Tagesordnung mit Abstimmungsergebnissen

BfB/FDP: Änderung der Hauptsatzung – Ortsbeiräte stärken >>> Antrag mehrheitlich angenommen

BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Änderung der Hauptsatzung zur Stärkung der Rechte der Ortsteile >>> Antrag wurde mehrheitlich angenommen

Antrag des OB Waldfrieden an die Stadt Bernau bei Berlin gem. § 46 II 1 BbgKVerf: Prüfung der Verwaltungsvorlagen 7-0543 und 7-0544 >>> Antrag wurde erst einmal vertagt

Bündnis90-Grüne: Integriertes Klimaschutzkonzept >>> Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

Bündnis90-Grüne: Parkraumbewirtschaftung B273 entlang dem Liepnitzsee >>> Antrag mehrheitlich abgelehnt

Bündnis90-Grüne: Liepnitzsee schützen – Zusätzliche Maßnahmen zur Besucherlenkung >>> Antrag wurde verschoben – Treffen und Austausch mit z.B. Wandlitz, den Berliner Forsten

Bündnis90-Grüne: PlusBus-Verbindung Bernau – Panketal – Ahrensfelde – MOL >>> Antrag wurde mehrheitlich angenommen

BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Familienfreundliches Rathaus >>> Antrag wurde mehrheitlich angenommen

BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes in der Stadt Bernau bei Berlin >>> nach viel Diskussionen wurde eine Senkung mehrheitlich abgelehnt (Einnahmen etwa 1 Mio. Euro pro Jahr in Bernau)

22:30 Uhr: Aufgrund der nächtlichen Zeit wurde die Stadtverordnetenversammlung abgebrochen, bzw. vertagt. Die folgenden Themen werden am 04. März 2021 in die Tagesordnung mit aufgenommen.

• CDU-Fraktion: Wirtschaftsfreundlich und mittelstandsorientiert – Bernau kann das!
• CDU-Fraktion: SVV-Arbeit und Bürgeranliegen transparent gestalten!
• DIE LINKE: App Kulturpfad Bernau
• DIE LINKE: Aussetzen der Richtlinie zur Förderung von Jugend und Soziales, Sportvereinsarbeit sowie Kunst und Kultur für das Jahr 2021
• SPD-Fraktion/Bündnis90-Grüne: Direkte Bürgerbeteiligung erweitern – Bürgerhaushalt auch online abstimmen
• SPD-Fraktion: Stärkung der Kindertagespflege Bernau
• Finanzielle Unterstützung der Tafel Bernau e.V. im Haushaltsjahr 2022
• Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld
• Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans „Ansiedlung Kaufland im Gewerbegebiet Rehberge“
• Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan „Bernau Süd/ Am Venusbogen“
• Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit am Vorentwurf des Bebauungsplanes „Lanker Straße/ Basdorfer Straße (ehemaliges Seniorenheim)“, Ortsteil Waldfrieden
• Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Eberswalder Straße – Vergabe Planungsauftrag

Alle Tagesordnungspunkte und deren Details findet Ihr hier.

Neben all diesen Themen Zudem bietet jede SVV ab 19 Uhr eine Einwohnerfragestunde. Hier könnt Ihr Eure Fragen oder Vorschläge an den Bürgermeister und alle Stadtverordneten richten.

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