Bernau: Péter Vida als SVV-Vorsitzender soeben abgewählt

Bernau / Barnim: So voll wie am heutigen Donnerstag war es schon lange nicht mehr bei der Bernauer Stadtverordnetenversammlung.

Neben zahlreichen Bürgerinnen und Bürger hat sogar der RBB den Weg in unsere Hussitenstadt gefunden. Ein Grund hierfür war sicherlich ein Antrag an die SVV, in welchem es um die Abwahl des bisherigen SVV Vorsitzenden Péter Vida (BVB/FREIE WÄHLER) gehen soll.

In einem Beschlussvorschlag haben sich gleich mehrere Stadtverordnete dafür ausgesprochen, Péter Vida das Vertrauen zu entziehen und seine Abwahl durchzuführen. Unserer Kenntnis nach, gab es so etwas noch nie in Bernau bei Berlin.

In der Vorlage heisst es: „Es ist gute Tradition, dass der Vorsitz in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung überparteilich, wertschätzend gegenüber den Bürgerinnen und Bürger, respektvoll gegenüber den Stadtverordneten, dem Bürgermeister und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung und der Würde des Gremiums entsprechend ausgeübt wird. Dies haben die Vorsitzenden in den Diskussionen über die Abwahl des Bürgermeisters, beim Ringen um die richtigen Lösungen für die Altanschließerproblematik oder in der Zeit des Bürgerentscheids zum Rathausneubau beispielgebend praktiziert.

Die Wahrnehmungen der letzten Wochen und Monate sind für uns Anlass festzustellen, dass der Vorsitzende der 7. Stadtverordnetenversammlung, Péter Vida, nicht mehr unser Vertrauen genießt, diese Funktion als Repräsentant der Bernauer Stadtverordneten in vorbildlicher Weise auszuüben.“

Eine genaue und detaillierte Begründung blieb der Antrag im Vorfeld leider schuldig. Mit nicht einem Wort wurden hier plausible Gründe aufgeführt.

Auch auf Bitten der stellvertretenden Vorsitzenden der SVV, Irene Köppe, wollte sich keiner der Antragsteller (Dr. Harald Ueckert, Ulf Blättermann, Michael Herrmann und Horst Werner) während der zurzeit stattfindenden Stadtverordnetenversammlung, zu diesem Antrag, bzw. die genauen Gründe öffentlich äußern. Es blieb also offen, was genau die Antragsteller dazu bewegte, Péter Vida abwählen zu wollen.

Péter Vida selbst betonte in seiner Ansprache, dass er stets sein Bestes gegeben habe, sein Amt Gewissenhaft auszuführen. Für ihn kam der Antrag völlig überraschend und unverhältnismäßig, auch wurde er während seiner etwa 2-jährigen Amtszeit nicht explizit auf mögliche Fehler hingewiesen, wenngleich er einräumte, natürlich nicht fehlerfrei zu sein. Péter Vida würde jedem die Hand reichen und wäre  offen für jede Art von Verbesserungsvorschläge.

Nach einigen Redebeiträgen der anwesenden Stadtverordneten, die sich überwiegend auf die Seite von Péter stellten, bzw. die Art und Weise des Abwahl-Antrages kritisierten, folgte eine geheime Wahl.

Hierbei entschied sich die Mehrheit der Bernauer Stadtverordneten für eine Abwahl. Somit ist Péter Vida nicht mehr Vorsitzender der Bernauer Stadtverordnetenversammlung. Unter großem Applaus vom anwesenden Publikum, verließ Péter Vida seinen Vorsitz-Platz und nahm ihn in den Reihen seiner Fraktion ein. 

Wahlergebnis 20 JA Stimmen, 15 NEIN Stimmen, 1 Enthaltung

In kurzen Worten bedauerte Péter Vida die Abwahl außerordentlich und respektiere das Ergebnis, wenngleich er mit dem Gefühl gehe, in seinem Amt als Vorsitzender der Bernauer SVV nicht versagt zu haben. Vida bedankte sich bei allen, die zu ihm gestanden haben und stehen.

Das Amt übernimmt nunmehr: Daniel Sauer (CDU) Für ihn stimmten: 23 mit JA – 12 mit NEIN – 1 Enthaltung. 

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