Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ gescheitert
Bernau: Gut gelaunt zeigte sich Bürgermeister André Stahl als gegen 19 Uhr das vorläufige Wahlergebnis bekannt gegeben wurde. Nach zähen Wochen des Wahlkampfes sah man ihm seine Erleichterung an und es war an der Zeit, gemeinsam mit Kollegen, Freunden und Gleichgesinnten auf das Abstimmungsergebnis anzustoßen.
In einer Mitteilung der Stadt Bernau heisst es:
Der Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ ist gescheitert. Von den 12.315 abgegebenen Stimmen, waren 12.263 gültig. Von den gültigen Stimmen entfielen 4.848 auf „ja“ und 7.415 auf „nein“. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,89 Prozent.
Statement von Bürgermeister André Stahl zum Ausgang des Bürgerentscheids:
„Das ist ein guter Tag für Bernau und ein deutlicher Vertrauensbeweis für die Stadtpolitik. Das Ergebnis der heutigen Abstimmung zeigt, dass sich die Bernauer auch mit dem exorbitanten Aufwand an Wahlwerbung, den die Gegner des Rathausneubaus betrieben haben, nicht kaufen lassen.
Mein Dank geht an all diejenigen, die Verantwortung für diese Stadt übernommen und sich klar hinter das Neubauprojekt gestellt haben. Es ist uns offensichtlich erfolgreich gelungen, den Bürgern Kommunalpolitik zu erklären. Als gute Entscheidung für die Stadt Bernau werden wir den Rathausbau konsequent umsetzen.“
Wir bitten die Qualität des Videos zu entschuldigen – Licht vergessen ;-)
Auch seitens der Initiatoren gibt es ein erstes Statement von Péter Vida.
„Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ nicht erfolgreich – Einbeziehung der Bürgerschaft war richtig
Der Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau war mit 39,5% JA-Stimmen leider nicht erfolgreich. Die Initiatoren von BVB / FREIE WÄHLER hätten sich ein anderes Ergebnis gewünscht.
Gegen eine All-Parteien-Koalition aus Linken, SPD, Grünen, Piraten, Stadtverwaltung, Unternehmerverbänden und Landtagspräsidentin war ein besseres Ergebnis offenbar nicht möglich.
Es war aber trotzdem gut und richtig, dass wir die Diskussion mit den Bürgern hierzu gesucht haben. Während in der Stadtverordnetenversammlung nur eine Fraktion (nämlich die unsrige) für den Stopp des verteuerten Neubaus war, waren es in der Bevölkerung 4 aus 10. Deswegen war es gut, dass die Bürger noch einmal befragt worden sind und sich eine verbindliche Meinung bilden konnten.
Nun wird der Bau beginnen und wir werden dessen Kostenentwicklung kritisch begleiten. Die Stadtpolitik wird ihre Zusage des umsichtigen und sparsamen Bauens und Haushaltens einhalten müssen. Hierauf werden wir nicht nur ein Auge werfen.
Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER“
