SVV am Mittwoch: Verkehr in Schönow, Spielplatz, Abwasser, Ladestraße
30. Oktober ab 16 Uhr
Bernau (Barnim): Am morgigen Mittwoch tagt die 7. Bernauer Stadtverordnetenversammlung (SVV) in der Bernauer Stadthalle.
Die öffentliche Sitzung mit Bürgerfragestunde hält auch dieses Mal wieder interessante Themen bereit. Einige wollen wir Euch kurz vorstellen.
So geht es unter anderem um die Öffnung von Straßen rund um die Baustelle in Schönow, um einen Kinderspielplatz in Ladeburg, um die Satzungsänderung bei Abwasserbeiträgen oder Infos rund um den Bau der Ladestraße und dazugehörige P&R Parkplätze.
Spielplatz in Ladeburg
Bei der morgigen Stadtverordnetenversammlung in Bernau soll es unter anderem um einen Spielplatzneubau “An den Schäferpfühlen” in Bernau Ladeburg gehen. Mit einem entsprechenden Antrag wollen die Bernauer Christdemokraten/BVB/FW und DIE LINKE, die Stadt Bernau davon überzeugen, in unmittelbarer Nähe zum Wohnpark eine ausreichende Spielgelegenheit zu errichten. Beitrag – Link zu den Anträgen
Öffnung von Straßen rund um die Baustelle in Schönow
Seit gut einem Jahr wird in die Schönow gebaut. Bevor die Bauarbeiten am 20. Dezember 2019 fertiggestellt werden sollen, will die Bernauer CDU sich dafür einsetzen, dass verschiedene Durchfahrtsbeschränkungen aufgehoben werden. Im Antrag heisst es hierzu:
„Bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde ist unverzüglich zu beantragen, dass die Sperrungen bzw. Durchfahrtbeschränkungen zur L30 in der Gerhart-Hauptmann-Straße, der Heinrich-Heine-Straße und der Fontanestraße aufgehoben werden.
2. Bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde ist unverzüglich zu beantragen, dass die Sperrungen bzw. Durchfahrtbeschränkungen zur Berliner Alle bzw. zum Kreisverkehr in der Schiller-, Lessing- und Waldstraße aufgehoben werden.“
Satzungsänderung bei Abwasserbeiträgen
Um eine Satzungsänderung im Bezug auf die Erhebung von Abwasserbeiträgen geht es BVB/FREIE WÄHLER. Im Antrag heisst es hierzu:
„Die Vertreter der Stadt Bernau in der Verbandsversammlung des WAV Panke/Finow werden angewiesen, in der nächsten Sitzung der Verbandsversammlung zu beantragen, die bestehenden Satzungen des Zweckverbandes dahingehend zu ändern, dass die Erhebung von Abwasserbeiträgen für angeschlossene oder anzuschließende Grundstücke ausgeschlossen wird. Sie werden zugleich beauftragt, diesem Antrag zuzustimmen.“
Bau der Ladestraße und P&R Parkplatz
Die geplante Ladestraße stellt soll die Verbindung zwischen der Weißenseer Straße (L200) und der Börnicker Chaussee (L30) herstellen und so für eine Entlastung des Verkehrs z.B. in der Bernauer Breitscheidstraße sorgen. Morgen soll der Bau sozusagen beschlossen werden.
Für alle Interessierten lohnt ein Blick in den entsprechenden Antrag. Hier sind alle Details zum Bau der Ladestraße und eines P&R Parkplatzes aufgeführt. (Anlagen)
Die Stadtverordnetenversammlung wird LIVE online ab 16 Uhr übertragen. Hier der Link. Zudem findet um 19 Uhr die Einwohnerfragestunde statt. Hier kann sich jeder (ohne Anmeldung) direkt an die Stadtverordneten oder den Bürgermeister wenden.
