Ein schneller(er) Bürgermeister, verwirrte BVB/FW und die CDU im Wirtshaus
Ein bisschen (Klein) Stadtpolitik
Bernau (Barnim): Zum heutigen Freitagnachmittag wollen wir Euch noch etwas Lesestoff unserer Bernauer Parteien mit auf den Weg geben.
Zumindest BVB/ FREIE WÄHLER und die Bernauer CDU hatten so kurz vorm Wochenende ihre kreative Phase und machten sich Gedanken darüber, wo und wie man am besten miteinander kommunizieren könnte.
So steht die Gründung einer möglichen Strategie- und Kommunikationsabteilung im Raum. Uneinigkeit herrscht noch darüber, wo sie ihren Sitz haben könnte. So plädieren BVB/FW für das Rathaus, während die CDU traditionsgemäß ein Wirtshaus vorzieht. Wie wir unseren Bürgermeister kennen, wird er hier ganz sicher schon etwas in Planung haben ;-)
Aber lest einfach selbst. Anbei zwei Pressemitteilungen, die uns am heutigen Freitag erreichten im Wortlaut:
„BVB/FW-Fraktion übernimmt Strategie- und Kommunikationsabteilung im Bernauer Rathaus
Die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER übernimmt die noch zu gründende Strategie- und Kommunikationsabteilung im Bernauer Rathaus. „Eigentlich dürfte Bürgermeister André Stahl zwar noch nichts von seinem Glück wissen, aber wir rechnen fest damit, dass die Stadtverwaltung analog zu unseren Anträgen schon längst in den Vorbereitungen für unsere Zuständigkeitsübernahme ist“, so der BVB/FW-Fraktionsvorsitzende Thomas Strese. Der Schritt ist auch nur folgerichtig und reduziert die Reibungsverluste. Denn bisher war es so gewesen: Es gibt ein Problem. Bürger weisen auf das Problem hin. BVB/FW stellt eine Anfrage, was die Stadtverwaltung zum Problem sagt oder macht. Die Stadtverwaltung sagt: „Es gibt kein Problem oder das Problem müssen wir nicht lösen.“ BVB/FW stellt daraufhin einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung, um das Problem zu lösen. Die Stadtverwaltung sagt sodann zum Antrag: „Machen wir doch schon längst.“ BVB/FW daraufhin: „Was, wie jetzt? Habt ihr nicht vor vier Wochen gesagt, dass es kein Problem gibt oder ihr es nicht lösen müsst? Das Mitteilungsblatt der Stadtverwaltung, den meisten bekannt als Märkische Oderzeitung, steigt erst ein ab: „Machen wir doch schon längst“ und berichtet dann darüber, was die Stadtverwaltung schon längst macht, ohne das von BVB/FW aufgegriffene Probleme überhaupt zuvor benannt zu haben oder unsere vorhergehenden Aktivitäten in diesem Bereich darzustellen.
Damit diese sinnlosen Reibungsverluste ein Ende haben und man als Stadtverwaltung direkt so tun kann, als würde man etwas machen, obwohl die Idee von BVB/FW kam, möchte die Fraktion nun die noch zu gründende Strategie- und Kommunikationsabteilung übernehmen. Denn dann können sich Stadtverwaltung und BVB/FW die unnötigen Debatten sparen und einfach direkt der MOZ berichten, was man schon macht, ohne es bisher gemacht zu haben. Außerdem können die einzelnen Fraktionsmitglieder dann auch schon mal Verwaltungsarbeit üben, denn in zwei Jahren stehen ja Bürgermeisterwahlen an und irgendeiner muss den Job ja übernehmen. „Wir rechnen fest damit, dass mit unserer Zuständigkeitsübernahme ein neuer Geist durch die Verwaltungsgänge des Bernauer Rathauses weht und Bürgeranliegen einfach direkt und ohne Antrag von uns erledigt werden, es geht also noch schneller“, freut sich Anette Kluth über das ausgefuchste Manöver. „Da es uns immer um Bürgeranliegen geht, werden wir das fällige Honorar in einen Bürgerfonds investieren, der zum Ziel hat, Bürger ernster zu nehmen“, so Fraktionsmitglied Jörg Arnold.
Hört sich absurd und nach Realsatire an? Ja, ist Realsatire, aber wahr! Natürlich wird die Fraktion BVB/FW keine Abteilung im Rathaus übernehmen. Doch man hat den Eindruck, als wäre es so. Denn oft, wenn wir Anträge stellen, kommt Bürgermeister Stahl um die Ecke und behauptet, man würde dies oder jenes schon längst machen. Beweise oder Ergebnisse? Fehlanzeige! Es geht sogar so weit, dass uns der Bürgermeister dazu auffordert, Anträge zurückzuziehen, obwohl uns seine Verwaltung einige Wochen vorher noch die Irrelevanz des Themas attestiert hat. Scheinbar gibt es nun die Strategie im Rathaus, erstmal zu mauern und die Relevanz abzusprechen, um sich dann als Bürgermeister hinterher mit fremden Federn zu schmücken. Nicht mit uns, lieber Herr Bürgermeister. Umetikettierte BVB/FW-Anträge bleiben BVB/FW-Anträge.
Und falls doch Interesse besteht, wie man relevante Themen findet: Vielleicht sollten wir doch über eine neue Abteilung im Rathaus unter Führung von BVB/FW nachdenken. Aber Halt, noch besser ist: Wir warten einfach die Bürgermeisterwahl ab und wählen einen Kandidaten, der oder die das Ernstnehmen von Problemen und Bürgeranliegen von Haus aus mitbringt. Wir hätten da so ein paar Vorschläge…“
Die CDU reagiert daraufhin prompt wie folgt:
„Wir können auch Wirtshaus! – CDU mit Standortvorschlag für neue Strategie- und Kommunikationsabteilung im Rathaus
Nach dem heute die gemeinsamen Pläne der BVB/FW-Fraktion und des Bernauer Rathauses zur Gründung einer Strategie- und Kommunikationsabteilung bekannt wurden, schaltet sich die CDU-Fraktion mit einem Standortvorschlag in die Debatte ein. Aus Sicht der Christdemokraten können der Platzmangel im neuen Bernauer Rathaus und der Wunsch zur Stärkung der Bernauer Innenstadt nur zu einem Standort für die neue Abteilung führen. „Als Gast- und Wirtshaus hat der „Schwarze Adler“ eine lange Tradition und einen guten Ruf weit über die Tore Bernaus hinaus. Die großzügigen Räume in diesem Wirtshaus bieten genügend Platz, um endlich auch der Rathausspitze um Bürgermeister Andre Stahl Gelegenheit zu geben, sich an Diskussionen und inhaltlichen Abstimmungen zu Anliegen der Bernauer Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen,“ meint Daniel Sauer für die CDU-Fraktion. Aus Sicht der Bernauer CDU haben die Diskussionen der letzten Wochen gezeigt, dass der Gedankenaustausch in Bernauer Wirtshäusern großen Zuspruch und besondere Aufmerksamkeit erfahren hat. Dem soll mit der Wahl des Wirtshauses „Schwarzer Adler“ als Standort für die neue Strategie- und Kommunikationsabteilung des Bernauer Rathauses Rechnung getragen werden.“
