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Bundesregierung einigt sich auf Lockerung der Corona-Maßnahmen – Infos

#WirBleibenZuhause

Bernau (Berlin): Am heutigen Mittwoch haben sich die Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten per Videokonferenz zu einem Corona-Krisengipfel getroffen.

Im Fokus der Gespräche stand die Lockerung vorhandener Corona-Eindämmungsmaßnahmen ab kommender Woche, den 20. April 2020.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich nach intensiven Beratungen auf folgende Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus geeinigt: (den genauen Wortlaut haben wir weiter unten hinzugefügt)

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  • Bisheriges Kontakt/Ausgangsverbot bleibt vorerst bis mindestens zum 03. Mai 2020 bestehen
  • keine privaten Reisen/Urlaube/touristische Ausflüge bis mindestens 03. Mai 2020
  • Schulen und Kitas bleiben bis 3. Mai geschlossen – Schulen sollen ab 4. Mai schrittweise und vorsichtig starten – Vorerst mit den Abschlussklassen (Abitur, 10-Klässler etc.)
  • Öffnung von kleineren Geschäften (Einzelhandel) bis 800 qm soll ab ab 20. oder 27.04. 2020 möglich sein – mit Hygienkonzepten die vom Händler organisiert werden müssen
  • Shoppingscenter bleiben geschlossen
  • Geschlossen bleiben: Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Galerien, Ausstellungen, zoologische und botanische Gärten und ähnliche Einrichtungen, Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Sportanlagen, Schwimmbäder
  • Öffnung von Frisören ab 04. Mai möglich – mit Schutzmaßnahmen/Masken
  • Hotels, Restaurants, Cafés und Bars bleiben bis mindestens 03. Mai 2020 geschlossen
  • Vorerst keine Gottesdienste in Kirchen
  • keine Großveranstaltungen bis mindestens zum 31. August 2020
  • Das tragen von Masken im ÖPNV und in Geschäften wird dringend empfohlen

Neue Beratungen und Entscheidungen am 30. April 2020.

Beschluss der Bundesregierung im Wortlaut (PDF) – Quelle: Bundesregierung

Nachtrag: Am Abend gab es eine Pressekonferenz von Brandenburgs Ministerpräsident Woidke, der die Maßnahmen der Bundesregierung bestätigte. Ein entsprechender rechtsverbindlicher Kabinettsbeschluss für das Land Brandenburg soll bis kommenden Freitag erfolgen. Dieser kann leicht abgeändert erfolgen!

Sachstand: 19:30 Uhr – Alle Angaben ohne rechtliche Gewähr.

 

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