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Scherbenhaufen in Brandenburg: SPD und BSW gehen getrennte Wege

Landespolitik

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Bernau / Potsdam: Paukenschlag in der brandenburgischen Landeshauptstadt: Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke (SPD) hat am heutigen Tag das Aus der amtierenden Koalition aus SPD und BSW verkündet.

Gemeinsam mit seinem Stellvertreter Robert Crumbach (ehemals BSW) informierte Woidke am 6. Januar 2026 die Öffentlichkeit in der Potsdamer Staatskanzlei über den Bruch des Bündnisses. Als Grund nannte der Regierungschef ein tiefgreifendes Zerwürfnis zwischen den Partnern; die Vertrauensbasis für eine verlässliche Zusammenarbeit sei schlicht nicht mehr vorhanden.

Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke: „Robert Crumbach hat gestern seinen Austritt aus der Partei BSW und der BSW-Fraktion im Landtag bekannt gegeben. Mit dem heutigen Austritt zweier weiterer Abgeordneten aus der BSW-Fraktion setzt sich der Zerfall der BSW-Fraktion weiter fort. Durch diesen Zerfall ist die Basis einer Zusammenarbeit in einer Koalition zum Wohle aller Brandenburgerinnen und Brandenburger nicht mehr gegeben.

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Nach Angaben der Brandenburger Staatskanzlei hat Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke die Ministerinnen und Minister der Landesregierung offiziell ernannt. Diese werden ihre Geschäfte bis auf Weiteres fortführen. Eine Entscheidung über die personelle Besetzung auf der Ebene der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre steht indes noch aus: Diese liegt laut Regierungsangaben in der alleinigen Zuständigkeit der jeweiligen Fachminister.

Wie es nun mit der Brandenburger Landesregierung weitergeht, ist erst einmal offen. Woidke selbst schloss etwaige Neuwahlen vorerst aus, während andere diese für unausweichlich halten. So etwa BVB / FREIE WÄHLER – sie teilten am Mittag mit, dass „Woidke das Land ins politische Chaos stürze“ und „Neuwahlen ein  Gebot des Respekts sind“.

Das Chaos im BSW ist eine Seite der Medaille, dass Woidke dem sekundiert und viel zu lange konkrete Brandenburg-Themen vernachlässigt hat, die andere. Nein, ein erneuter Münzwurf bringt keine Lösung, nur ein reiner Tisch mit Neuwahlen eröffnet glaubwürdige Perspektiven. Dies ist ein Gebot des Respekts“, so Landesvorsitzender Péter Vida.

Unsere Quellen: Staatskanzlei | BVB / FW. Titelbild: Bernau LIVE / Symbolfoto.

 

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