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Flüchtlinge aus der Ukraine: Hinweise zu Hilfsmöglichkeiten – Beitrag
Verkehr: Vollsperrung der L31 zw. Ladeburg-Lanke bis 24. Juni – Beitrag
Wetter am Wochenende: Mix aus Sonne, Wolken, Wind und örtlichen Schauern bei bis zu 15 Grad

Kurze Zusammenfassung der gestrigen SVV in Bernau

Ein kurzer Überblick

Bernau / Barnim: Am gestrigen Donnerstag, den 12. Mai 2022, tagte die Bernauer Stadtverordnetenversammlung im Saal des Neuen Rathauses.

Anbei wollen wir Euch stichpunktartig einen Überblick darüber geben, welche Tagesordnungspunkte, bzw. Anträge wie beschlossen wurden. 

Vor Beginn der SVV: Bekundung der Trauer über den plötzlichen Tod von SVV Mitglied Sören Ole Gemski aus Bernau Waldfrieden. Die Stadtverordneten legten eine Schweigeminute ein und trugen sich in ein Kondolenzbuch ein.

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Ukrainekrieg: Aktuell hat die Stadt Bernau 720 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine untergebracht. Darunter sind 260 Kinder und Jugendliche, welche bereits zum Teil in Willkommensklassen unterrichtet werden. Die Stadt Bernau bereitet die Menschen in Form von Deutschkursen auf ein Leben in Deutschland vor. Gesucht werden nach wie vor russischsprachige Lehrkräfte.

  • Das neue WC am Bahnhof erfreut sich großer Beliebtheit, die Stadt wird die Reinigungszyklen erhöhen.
  • Fahrradparkhaus: 25.000 Liter Unrat entfernt.

Beschlüsse der SVV

8.1 Vorlagen-Nr. 7-1084 Flächen für Gemeinwohl sichern – Konzept für eine soziale, sportliche und kulturelle Infrastruktur auf den Weg bringen

ja nein Enthaltungen
20 7 7

8.2 Vorlagen-Nr. 7-1085 Mehr Bushaltestellen für Bernau

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Senioren und Behindertenbeirat, eine Übersicht zu erstellen, auf welchen Straßen man die Abstände zwischen Bushaltestellen auf maximal 300 Meter verkürzen könnte. Plan ist bereits im Mobilitätskonzept enthalten

ja nein Enthaltungen
14 14 6

8.4 Vorlagen-Nr. 7-1108 Zukunft Bernau – Energiewende vollziehen und Schutzgut Mensch bewehren

Ausbau von Windeignungsgebieten geplant, hierbei Bernau durch Tempelfelde, Börnicke und Wandlitz betroffen. Zukünftig soll der Abstand zu sämtlicher Wohnbebauung 1500 Meter betragen. 1000 Meter sind vom Land vorgegeben.

ja nein Enthaltungen
24 5 4

8.4 Vorlagen-Nr. 7-1109 Natur-Tourismus in Bernau – Schönower Heide

Heideverein fordert Verbesserung der Situation durch Ausbau von Parkflächen, Aufstellen eines Natur-WC und Geschwindigkeitsbegrenzung der Straße zeitlich begrenzen.

Alle Punkte abgelehnt

Begründung, zum einen handelt es sich bei der Schönower Heide um ein Naturschutzgebiet. Hier kann kein Anreiz für Auto Tourismus geschaffen werden um noch mehr Menschen anzulocken. Zudem sind die Parkplätze in einem Waldgebiet, welches den Berliner Forsten gehört.

Toiletten können nicht aufgestellt werden, da Bernau Nutzer aber nicht Besitzer der Grundstücke ist, Geschwindigkeit bleibt bei 50km/h da auch Wanderer aus Hobrechtsfelde jederzeit die Straße überqueren.

8.5 Vorlagen-Nr. 7-1110 Umgehungsstraße Schönow über Schmetzdorf zur AS Bernau Nord (machbarkeitsstudie)

Umgehungsstraße soll Dorfkern entlasten und vor LKW-Verkehr schützen, der zum Gewerbegebiet nach Schmetzdorf möchte

Antrag fand bereits in Schönow keine Mehrheit und wurde auch von der SVV abgelehnt. Grund: Für Straße müsste Wald gerodet werden, zudem implementiert eine Straße neue Wohngebiete….

8.6 Vorlagen-Nr. 7-1112 Mehr Mülleimer für Bernau

Mehrheitlich angenommen

9.1 Vorlagen-Nr. 7-1088 BeSt übernimmt die Tourist-Info Bernau

Tourist Info ständig geschlossen, da kein oder nicht ausreichend Personal vorhanden ist, BeSt soll zukünftig Tourist Info verwalten

Mehrheitlich angenommen

9.2 Vorlagen-Nr. 7-1103 Stadt übernimmt Integrations-Kita Regenbogen aus der Trägerschaft der AWO

Kita wird mit Konzept und dem kompletten Personal übernommen

Vorschlag angenommen

9.3 7-1078 Komplette Themen zur Bebauung der Schwanebecker Chaussee vertagt in den September

9.6. 7-1105 Standortwahl zur Gedenktafel zur Erinnerung an das Schicksal der Bernauer Sinti und Roma

Denkmal für Sinti und Roma soll als Bodenplatte in der unmittelbaren Nähe zum Denkmal der Opfer des Faschismus.

Eine Übersicht der einzelnen Anträge, weitere Themen und alle Infos zur SVV findet Ihr im Detail im Bürgerportal der Stadt Bernau bei Berlin. 

 

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