Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst zurückgetreten

Bernau / Potsdam: Am heutigen Montag, den 17. April 2023, gab Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst ihren sofortigen Rücktritt bekannt.

Seit 2017 ist die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz im Amt und hat das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg geleitet.

In einer um 14 Uhr herbeigerufenen Pressekonferenz bedankte sich Ministerpräsident Dietmar Woidke für ihren Dienst und kündigte ihren Nachfolger Steffen Freiberg an, der am 10. Mai offiziell zum Bildungsminister ernannt werden wird. Steffen Freiberg war zuletzt Jugendstaatssekretär und wird alle Aufgaben ab sofort übernehmen.

Mit der Erklärung zum Rücktritt hat sich die Ministerin sehr knapp gehalten. Schriftlich gab sie folgendes persönliches Statement ab:

„Ich habe heute Ministerpräsident Dietmar Woidke meinen Rücktritt als Ministerin für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg erklärt.

Es war mir eine große Ehre und Freude, das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zu führen und ich bin sehr dankbar, dass der Ministerpräsident mir 2017 das Vertrauen geschenkt hat, diese Aufgabe zu übernehmen.

Im Ministerium habe ich mit sehr klugen und engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zusammenarbeiten dürfen, die sich mit voller Kraft für Kinder und Jugendliche in unserem Land einsetzen. Auch dafür bin ich unendlich dankbar.

Politik für Kinder und Jugendliche zu gestalten, ist sicherlich nicht immer einfach. In der Corona-Pandemie war ein besonderes Krisenmanagement gefragt, für das es kein historisches Vorbild gab. In den vergangenen Jahren hat es dennoch viele Verbesserungen an den Schulen und Kitas, in der Jugendarbeit und im Sport gegeben.

Eine wachsende Herausforderung ist der Mangel an Lehrkräften, der im Kern durch den demografischen Wandel verursacht ist. Er wird uns überall in Deutschland in den nächsten zehn bis 20 Jahren begleiten.

In Brandenburg haben wir in der vergangenen und in dieser Legislaturperiode viele gute und richtige Entscheidungen zur Sicherung des Unterrichts getroffen, indem wir beispielsweise die Zahl der Studienplätze für das Lehramt deutlich erhöht und mit dem neuen Standort in Senftenberg weiter gesteigert haben. Gleichzeitig haben wir systematisch Seiteneinsteigende qualifiziert und eingestellt.

Für mich ist ganz klar, dass wir den Unterricht in allen Regionen des Landes Brandenburgs sichern müssen. Dafür habe ich Vorschläge unterbreitet, wie wir im kommenden Schuljahr den Einsatz vorhandener Lehrkräfte gerechter verteilen und gleichzeitig durch Umwandlung von nicht besetzten Stellen die Schule entlasten können. Diese Pläne haben leider nicht die Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion gefunden. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass wir die anstehenden Herausforderungen nur mit maximaler Geschlossenheit bewältigen werden. Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben.

Ich habe heute meinen Rücktritt erklärt, damit mit einer neuen Person an der Spitze des Ministeriums ein neuer Anlauf genommen werden kann, um diese Herausforderung für die Schulen in Brandenburg zu bewältigen.

Ich wünsche der Regierung des Landes Brandenburg und den sie tragenden drei Fraktionen den nötigen Mut und die nötige Kraft zu dieser Aufgabe. Mein Dank gilt allen, die mich in den vergangenen fünfeinhalb Jahren tatkräftig unterstützt haben. Persönlich habe ich in Brandenburg einen neuen Lebensmittelpunkt gefunden und lebe sehr gern hier.“

Quelle: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg