Bernau (Berlin): Etwa 3 Jahre ist es her, als die Freien Wähler in den Landtag einzogen.
Da sie mit drei Abgeordneten für eine Fraktion zu klein waren, gelang es ihnen, sich nach langem Hin und Her, einen Gruppenstatus zu erwirken. Mit diesem Status erhielten sie u.a. mehr Geld und wurden fortan als Landtagsgruppe geführt. Als Abgeordnete zogen Péter Vida, Christoph Schulze und Iris Schülzke in den Landtag.
Nun teilte der BVB / FREIE WÄHLER Landesvorstand mit, dass die parlamentarische Gruppe nunmehr aufgelöst worden ist. In einer uns vorliegenden Mitteilung sind zahlreiche Gründe angegeben. Demnach ging es um erhebliche Unstimmigkeiten mit den Abgeordneten Iris Schülzke und Christoph Schulze.
Nach Angaben des Landesvorstandes ging oder geht es u.a. um die Nichteinhaltung von Solidaritätserklärungen oder um die nicht stattfindende Kommunikation und Zusammenarbeit von Schülzke und Schulze mit dem Landesvorstand.
Der Landesvorsitzende Péter Vida hat gegenüber dem Landeswahlleiter erklärt, dass er das Landtagsmandat weiterhin im Namen von BVB / FREIE WÄHLER ausübt, sodass uns die Unterschriftsbefreiung für Kommunal- und Landtagswahlen erhalten bleibt.
Petry verlässt die AfD
Während Parteien sich aktuell zu ersten konstituierenden Gesprächen zusammensetzen, muss die AfD nunmehr ohne ihre Bundesvorsitzende Frauke Petry auskommen.
Nachdem sie bereits ankündigte, ihr Amt als Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag aufzugeben, „überraschte“ sie heute mit der Nachricht, dass sie komplett aus der Partei austreten werde, wenngleich ein genauer Zeitpunkt noch nicht fest stehe. Ihr am Sonntag gewonnenes Direktmandat in den Bundestag will Frauke Petry als fraktionslose Abgeordnete behalten.
Ein Statement gab sie bereits am gestrigen Montag via Facebook.