Die CDU Bernau stellt sich Fragen der Bernauer zum Rathausneubau
Informationsabend der CDU zum Rathausneubau
Bernau: Wie bereits von uns berichtet, stellte die CDU Bernau kürzlich einen Eilantrag an die kommende Stadtverordnetenversammlung. In diesem Antrag wollen die Christdemokraten eine Einwohnerbefragung zum Rathausneubau sowie einen vorübergehenden Planungsstopp beantragen.
Im Vorfeld hierzu, wollen der CDU-Stadtverband und CDU-Fraktion alle Bernauer zu einem „Rathaus Talk“ am morgigen Mittwoch, den 12. Oktober, ab 18 Uhr in das CDU Bürgerzentrum in der Berliner Straße 79 einladen. In gemütlicher Runde will sich die CDU etwaigen Fragen der Bernauer stellen.
Der Einladung fügt die CDU Bernau folgende Mitteilung hinzu:
Zitat Anfang > Der Rathausneubau und die enorme Kostensteigerung von 60 Prozent (6 Millionen Euro) vor Baubeginn haben in den letzten Wochen für heftige politische Diskussionen in Bernau gesorgt. Harsche Kritik erfuhr die CDU schon für ihre kritischen Fragen zum Projekt, mehr noch für den Eilantrag einer Bürgerbefragung zum Rathausprojekt. Ursprünglich war das Projekt mit 9,8 Millionen Euro geplant. Mittlerweile sollen Stadt und Bürger 15,8 Millionen aufbringen, ohne die Gewissheit über die endgültige Höhe der Baukosten. Darüber hinaus wird die Stadt Bernau sich voraussichtlich, zwei Jahre nach den Amtsantritt des neuen Bürgermeisters André Stahl (DIE LINKE), mit 11 Millionen Euro neu verschulden. Diese Kredite sollen in den Rathausneubau fließen.
Wenn es nach der Bernauer CDU geht, sollen alle Bernauer Bürger befragt werden, ob sie diesen Weg bestreiten wollen oder ob die 36 Stadtverordneten nebst Bürgermeister nach Alternativen suchen sollen. Der Eilantrag zu einer Bürgerbefragung hat fast in allen Fraktionen für Aufregung gesorgt, dabei schwören öffentlich alle Parteien auf die Beteiligung der Bürger. Nur offenbar nich beim Rathausneubau. Da vergreift man sich in der politischen Debatte auch schon mal im Ton und wirft der CDU „Ahnungslosigkeit“ vor. Abgesehen von der politischen Auseinandersetzung, hat dennoch niemand die Bernauerinnen und Bernauer angehört, die das Millionenprojekt durch Abgaben und Steuern finanzieren.
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU Bernau, Franziska Lange, möchte vor allem, dass die Meinungen der Bernauer im Stadtparlament berücksichtigt werden:
„Wenn wir ein Rathaus bauen, dass von jedem Bernauer finanziert wird, dann muss bei einer solchen Kostenexplosion auch jeder Bernauer nach seiner Meinung gefragt werden. Nur so kann es ein Haus aller Bernauer werden.“
Wenige Tage zuvor stellte sich auch die Junge Union Barnim sich hinter die CDU Bernau und fordert eine Bürgerbefragung. Die JU-Vorsitzende Melanie Grupe sagte zum Rathausneubau und der geplanten Bürgerbefragung: „Die Umsetzung des Projekts würde eine enorme Neuverschuldung zur Folge haben. Diese Schulden werden auch kommende Generationen tragen müssen. Die immense Kostensteigerung, die Neuverschuldung Bernaus und die Tatsache, dass das neue Rathaus durch die Bernauer Bürger finanziert wird, rechtfertigen eine baldige Bürgerbefragung.“
Auch die Frauen Union Barnim erklärte, dass sie die Mehrkosten kritisch sehe. Vorsitzende Irina Feldmann, zugleich auch Stadtverordnete in Bernau, befürchtet vor allem einen Einschnitt bei den Investitionen für familienfreundliche Projekte in Bernau: „Im Interesse der Zukunftsperspektiven von Familien, Kindern und Jugendlichen in Bernau, sollten überproportionale Ausgaben, die zu Lasten von Kita- und Hortgebühren oder Investitionen in Schulausstattung gehen könnten, vermieden werden.“
Die Junge Union Barnim und die Frauen Union Barnim werden ebenfalls am Rathaus-Talk der CDU Bernau teilnehmen. Eingeladen sind alle interessierten Bernauerinnen und Bernauer. Erwünscht sind alle Meinungen und vielleicht auch Ideen zum Rathausneubau. Aber auch andere regionale Themen können besprochen und diskutiert werden. < Zitat Ende
