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Covid-19: Alle Infos zur geänderten Corona-Verordnung ab 16. Juni 2021 im Land Brandenburg. Beitrag
Hinweis: Bernauer Stadtverwaltung wieder im Regelbetrieb. Beitrag
Wetter am Donnerstag: Anfangs sonnig, später ein paar Wolken bei bis zu 25 Grad

Bernau: Ist jetzt der Frühling da? Guten Morgen!

Ein bisschen Frühling – Tag der Informationsfreiheit – Veranstaltungstipp

Mit viel Sonne starten wir in den heutigen Mittwoch und mit bis zu 12 Grad soll es heute und morgen auch frühlingshaft mild werden.

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Und sonst? Heute ist Tag der Informationsfreiheit! Informationsfreiheit, auch Informationszugangsfreiheit, Informationstransparenz, ist ein Bürgerrecht zur öffentlichen Einsicht in Dokumente und Akten der öffentlichen Verwaltung. In diesem Rahmen können z. B. Ämter und Behörden verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen (Öffentlichkeitsprinzip) bzw. für Bürger zugänglich zu gestalten (Verwaltungstransparenz) und zu diesem Zweck verbindliche Qualitätsstandards für den Zugang zu definieren.

Das Recht auf Zugang zu Informationen wird inzwischen in über 80 Staaten durch Informationsfreiheitsgesetze (IFG) und Informationsfreiheitssatzungen auf kommunaler Ebene, garantiert.

Erste Entwicklungen zur Informationsfreiheit gab es 1766 in Schweden mit Einführung der Öffentlichkeitsprinzipien. Damit sollte eine Kontrolle und Transparenz der Staatstätigkeiten gewährleistet werden. Der freie Zugang zu Informationen ist bis heute fest in Schweden verankert.

Ein allgemeines Informationszugangsrecht für Bürger zu Unterlagen von Bundesbehörden – unabhängig von einer direkten persönlichen Betroffenheit – ist in Deutschland als Informationsfreiheitsgesetz am 1. Januar 2006 in Kraft getreten. Zudem gibt es in Bundesländern ähnliche Gesetze in Bezug auf Landesbehörden (einschließlich der Kommunalbehörden). Ein eigenständiges Informationsfreiheitsgesetz gibt es in Brandenburg seit 1998 und Berlin seit 1999.

Regelmäßig nicht erfasst vom Informationszugangsrecht werden Belange der inneren und äußeren Sicherheit, Ermittlungs- und Gerichtsverfahren, geistiges Eigentum, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und personenbezogene Daten, bei denen ganz allgemein der Grundsatz gilt, dass das Informationszugangsrecht nicht das Informationelle Selbstbestimmungsrecht bricht. (so zu lesen bei Wikipedia)

Veranstaltungstipp für heute: Am Mittwoch, den 16. März 2016, um 19:30 Uhr, präsentiert Wolf Butter in der Stadtbibliothek Bernau Lebensweisheiten von Wilhelm Busch auf musikalische Art und Weise.

Butter, der in Bernau schon Joachim Ringelnatz, Erich Kästner und Kurt Tucholsky auf vergnügliche Weise vorgestellt hat, wird Weisheiten über die Freuden und Tücken des Lebens von Wilhelm Busch in Form von musikalischen Plaudereien präsentieren.

Eintrittskarten zum Preis von 6 Euro bzw. 4 Euro (ermäßigt) sind im Vorverkauf in der Bibliothek erhältlich.

Euch einen sonnigen Mittwoch!

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