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Verkehrsoptimierung: Kurzzeitige Video-Kennzeichenerfassung in Berlin

Für eine nachhaltige Mobilität

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Bernau / Berlin: Solltet Ihr dieser Tage mit dem Fahrzeug in unserer Hauptstadt unterwegs sein, so kann es sein, dass auch euer Kennzeichen per Video erfasst wird. 

Im Rahmen einer verkehrsbezogenen Datenerhebung werden vom 15. bis 17. Oktober 2024 an zehn ausgewählten Berliner Straßenabschnitten kontinuierlich Fahrzeugkennzeichen (anonym) per Video erfasst. Auftraggeber ist die Senatsverwaltung für Mobilität. Anlass hierfür sind statistische Erhebungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität und die Förderung nachhaltiger Mobilität in Berlin.

Die Senatsverwaltung betont, dass die Erhebung ausschließlich anonymisiert erfolgt und der Datenschutz gewährleistet ist. Die Daten werden nicht für die Ahndung von Verkehrsverstößen genutzt. An welchen Stellen die Kennzeichenerhebung durchgeführt wird, wurde nicht übermittelt.

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Seitens des Landes Berlin heißt es hierzu:

Diese umfangreichen Informationen werden durch die Abfrage technischer Details der erfassten Fahrzeuge beim Kraftfahrt-Bundesamt und dem Berliner Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) ermittelt. Aus diesen lassen sich dann Aussagen zum durchschnittlichen Schadstoffausstoß ableiten. Die betroffenen Straßenabschnitte liegen sowohl innerhalb als auch außerhalb der Umweltzone.

Um den Bestimmungen des Datenschutzes gerecht zu werden, wurde das Vorgehen im Vorfeld erneut eng mit dem Datenschutzbeauftragten der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt abgestimmt. So werden, weil die Kennzeichenerhebung ausdrücklich nicht der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsdelikten dient, ausschließlich die Kennzeichen der Fahrzeuge registriert. Bilder der Fahrzeuge selbst oder deren Insassen werden nicht erfasst. Es werden auch keine Halterdaten abgefragt. Zudem werden dem Kraftfahrt-Bundesamt bzw. dem LABO keine Informationen zu Ort und Zeitpunkt der Erfassung mitgeteilt, und der Datenrückfluss enthält keine Fahrzeugkennzeichen.“

Verwendete Quellen: Landespressedienst Berlin

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