Kostenfreie FFP2 Masken, Wirtschaftshilfen, Förderungen von Tests

Bernau / Brandenburg: Etwa 550.000 FFP2-Masken will das Land Brandenburg Menschen kostenfrei zur Verfügung stellen, deren Einkommen gering ist.

Darauf verständigten sich Sozialministerin Ursula Nonnemacher und Finanzministerin Katrin Lange. Hintergrund der Aktion ist die kürzlich beschlossene Ausweitung der FFP2-Maskenpflicht – so etwa im ÖPNV oder das verpflichtende Tragen beim Besuch von Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern.

Das geplante Maskenkontingent, welches derzeit noch vom Zentraldienst der Polizei des Landes Brandenburg verwaltet wird, soll zeitnah über Tafeln, Mehrgenerationenhäuser und Familienzentren an Menschen mit geringem Einkommen sowie Obdachlose verteilt werden, so das Koordinierungszentrum Krisenmanagement in Brandenburg.

Sozialministerin Ursula Nonnemacher: „Mit den kostenlosen Masken wollen wir Bedürftige unbürokratisch unterstützen. Ich danke den Tafeln, Familienzentren und Mehrgenerationenhäusern für ihre Hilfe beim Verteilen der Masken. Sie zeigen sich einmal mehr als wichtige Anker für die, die es in der Pandemie besonders schwer haben. Mit ihren niedrigschwelligen Angeboten sind Tafeln, Familienzentren und Mehrgenerationenhäuser tagtäglich für Bürgerinnen und Bürger, die Unterstützung benötigen, engagiert und zuverlässig im Einsatz. FFP2-Masken bieten einen sehr hohen Schutz vor einer Corona-Infektion. Sie sind besonders wirksam. Deshalb wurde die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen, ausgeweitet. Wir empfehlen darüber hinaus allen, überall dort, wo in geschlossenen Räumen viele Menschen zusammentreffen, eine FFP2-Maske zu tragen.“

Finanzministerin Katrin Lange: „Gern habe ich die Zustimmung zur Freigabe der dringend benötigten FFP2-Masken gegeben. Es liegt im Landesinteresse, die zuständigen kommunalen Träger bei der Versorgung bedürftiger Menschen mit Schutzmasken zu unterstützen. Und es ist sozialpolitisch geboten, jetzt besonders den Bedürftigen zu helfen. Die Schutzmasken im Warenwert von rund 550.000 Euro können umgehend an die Kommunen verteilt und an Bedürftige weitergegeben werden. Die Landesregierung steht damit eng an der Seite derer, die gerade in dieser Zeit jeden Euro brauchen.“

Wirtschaftshilfen und Kurzarbeitergeld

In der gestrigen Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder hat man sich darauf verständigt, Wirtschaftshilfen und Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld bis zum 31. März diesen Jahres zu verlängern.

Hierzu soll zeitnah über eine Fortführung und Ausgestaltung der Hilfen und Sonderregelungen entschieden werden. Die Bundesregierung wird bis zum nächsten Treffen unter Berücksichtigung der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens und der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie einen Vorschlag vorlegen, so die Bundesregierung.

Brandenburgs Minister Woidke begrüßte im Zusammenhang der gestrigen Entscheidungen ausdrücklich, dass die Wirtschaftshilfen und die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2022 verlängert sind. Bis dahin werden viele Menschen seit 24 Monaten in Kurzarbeit sein. Woidke: „Damit danach niemand unverschuldet in die Arbeitslosigkeit fällt, ist es erforderlich, die 24-Monate-Regel der aktuellen Situation anzupassen.“

Link zu Hilfe- und Förder-Informationen der Bundesregierung

Kita-Testung: Finanzielle Förderung der Bereitstellung von Tests

Ministerin Britta Ernst hat die Förderrichtlinie, mit der die Beschaffung und Bereitstellung der Tests durch die Kita-Träger und die Kindertagespflegepersonen durchs Land finanziell unterstützt wird, zur Umsetzung freigegeben. Sie gilt rückwirkend ab dem 1. Januar bis zum 30. April 2022. Das dazugehörige Rahmentestkonzept wird ebenfalls veröffentlicht.

In einer Mitteilung des Ministerium für Bildung, Jugend und Sport heisst es hierzu: „Nach einem umfangreichen Beteiligungs- und Diskussionsprozess konnten nun rechtliche Anforderungen und Vorgaben zur finanziellen Förderung geklärt werden. Gefördert werden zwei Antigen-Schnelltests pro Woche mit einer Pauschale von 3,50 Euro je Test oder ein PCR-Lolli-Pooltest – wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. Die Träger der Kindertagesstätten und die Kindertagespflegestellen sollen die Antigen-Schnelltests beschaffen und den Eltern kostenfrei zur Verfügung stellen.“

Verwendete Quellen: Staatskanzlei Brandenburg, Bundesregierung, Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

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