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Bernau: Viele Tagespunkte bei der heutigen Stadtverordnetenversammlung

05.03.2020 um 16 Uhr

           +++ Aktuelle Kurzmeldungen +++
Verkehr: Stau und erhebliche Verkehrsbehinderungen. Mehr dazu im Morgenbeitrag
Auf ins neue Rathaus: Wichtige Hinweise zu den Öffnungszeiten und Umzug der Verwaltung. Beitrag
Covid-19: Alle Infos zur aktuellen Corona-Verordnung im Land Brandenburg. Beitrag
Wetter am Freitag: Bis zum späten Nachmittag meist Regen bei bis zu 16 Grad

Bernau (Barnim): In wenigen Minuten treffen sich die Bernauer Stadtverordneten und beraten über die Zukunft unserer Stadt Bernau.

Auch heute stehen jede Menge Tagespunkte auf der öffentlichen Stadtverordnetenversammlung in der Stadthalle am Steintor. Einige wollen wir Euch kurz vorstellen.

Wer mag und Zeit hat, kann im Übrigen ab 16 Uhr an der SVV als Zuschauer teilnehmen oder diese im LIVE Stream verfolgen.  Zudem bietet jede SVV ab 19 Uhr eine Einwohnerfragestunde. Ort: Stadthalle am Steintor.

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Auszug heutiger Themen und Vorschläge

  • Bericht des Bürgermeisters, Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen
  • Anordnung einer Mittelinsel zur Querung der Wandlitzer Chaussee (L304) in Höhe der Einmündung am Rehpfad in Waldfrieden
  • Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bernau bei Berlin “Erweiterung Autohaus Zemke an der Schwanebecker Chaussee”
  • Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes “Wohnen an der Bachstraße, Waldsiedlung Bernau” – hier sollen neue Wohnungen entstehen
  • Auslegung des Bebauungsplanentwurfes “Ladeburger Chaussee/Jahnstraße/Ladeburger Straße (Ladeburger Dreieck) – hier soll eine Mehrzweckhalle entstehen
  • Auslegung des Bebauungsplanentwurfes “S-Bahn-Haltepunkt Bernau-Friedenstal” – hier soll ein Parkhaus entstehen

Fraktionsempfehlungen und Vorschläge zur Abstimmung

  • BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Errichtung eines Radweges von Friedenstal nach Lindow
  • BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau in der Verbandsversammlung des WAV Panke/Finow zur Abschaffung von Abwasserbeiträgen
  • BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Sichere Überquerung der Elbestraße im Rahmen der Schulwegsicherung
  • BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Zustände der Teiche in Bernau und den Ortsteilen verbessern
  • BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Teilrückzahlung von Erschließungsbeiträgen: Härtefallfonds
  • BfB/FDP: Ergänzung der Richtlinie zum Bürgerhaushalt vom 19.09.2017
  • Bündnis90-Grüne: Sperrgitter für Radfahrer – Zepernicker Chaussee
  • DIE LINKE: Verlängerung der Saison für das Freibad Waldfrieden

Einer Übersicht dieser und weiterer Themen findet Ihr mit allen Einzelheiten und in voller Ausführung hier.

Quelle: Tagesordnung der 7. Stadtverordnetenversammlung / Sitzung am 05.03.2020 / Stadt Bernau

 

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