Partei
Bernau: AfD zeigt sich besorgt über abgerissene Plakate
Nachrichten und Beiträge
15. August 2017
Bernau: AfD zeigt sich besorgt über abgerissene Plakate
Bernau (Barnim): Seit einigen Tagen hängen wieder unzählige Wahlplakate an Laternen entlang vieler Straßen. Sie sollen auf die kommende Bundestagswahl am 24. September 2017 einstimmen und so den bisher unschlüssigen Wähler bestenfalls beeinflussen. Auch wenn diese nicht wirklich ins Stadt-…
Bundesverfassungsgericht lehnt NPD Verbot ab
Barnim
17. Januar 2017
Bundesverfassungsgericht lehnt NPD Verbot ab
Bernau – Karlsruhe: Vor wenigen Minuten hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) nicht verboten werden kann. Bereits zum zweiten Mal scheiterte nunmehr ein Verbotsantrag. In der heutigen Begründung heisst es u. a. „ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die…