BVB/Freie Wähler beantragen eine „Bürgerbeteiligungs-App“ in Bernau

Bernau (Barnim): Um die Bürgerbeteiligung bei etwaigen städtischen Entscheidungen in Bernau zu stärken, wollen sich BVB/Freie Wähler dafür einsetzen, eine offizielle „Bürgerbeteiligungs-App“ einzurichten.

Ein entsprechender Antrag soll hierfür in der kommenden Stadtverordnetenversammlung vorliegen und auf Zustimmung stoßen.

In der Begründung heisst es hierzu:

„Durch die Entwicklung einer Bürgerbeteiligungs-App soll ermöglicht werden, dass zu besonders bedeutsamen Themen Bürgerbefragungen via Smartphone und Internet durchgeführt werden können. Damit kann die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen ihres Abwägungsprozesses auch eine Rückmeldung erhalten, welche Position die Einwohner zu einem bestimmten Thema haben.

Zudem soll durch dieses Instrument die kommunale Demokratie gestärkt werden, indem Menschen, die derzeit keinen Zugang zur Kommunalpolitik haben, für diese gewonnen werden. „Wir müssen die Leute dort abholen, wo sie sich aufhalten – vor ihrem Smartphone.“

Die Stadt Tübingen hat als erste deutsche Stadt eine APP zur Beteiligung der Bürger am Abstimmungsverhalten der gewählten Vertreter eingeführt. Mit der Entwicklung wurden spezialisierte Firmen beauftragt.

Seit vielen Jahren ist die Bürgerbeteiligung fester Bestandteil der politischen Willensbildung in Bernau. Und das mit gutem Grund: Sie hilft der Verwaltung, Ideen und Interessen aufzugreifen. Sie erlaubt den Stadtverordneten Entscheidungen auf besserer Grundlage. Und sie sorgt für eine breitere Akzeptanz und damit letztlich mehr Rückhalt für die kommunale Demokratie, weil die Einwohner in Entscheidungen und Planungen einbezogen sind.

Daher spricht vieles dafür, auch eine besonders fortschrittliche und leichte Form der Meinungsbeteiligung zu ermöglichen.“